Marktgemeinderatssitzung
vom 30.November 2020
Die Sitzung des Marktgemeinderats Kleinwallstadt am 30.11.2020 fand aufgrund der Corona-Problematik wieder unter besonderen Schutzmaßnahmen in der Wallstadthalle statt.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 2: Bürgermeister Köhler berichtete über die aktuelle Corona-Situation. Ihr fallen in Kleinwallstadt in diesem Jahr neben dem Weihnachtsmarkt alle vorweihnachtlichen und weihnachtlichen Veranstaltungen zum Opfer. Als kleine Highlights machte er auf den Krippenweg (Start im Zehnthof) und die lebensgroße Krippe auf dem Römer aufmerksam. * In Hofstetten wurde in der Torhalle ein öffentlicher Bücherschrank aufgestellt.* Ecke Friedhof-/Schloßstraße wird gerade eine neue Trafostation in Betrieb genommen, der alte "Trafoturm" wird entfernt werden. * An den Fahrradboxen am Bahnhofparkplatz wurde im Rahmen des spessartweiten Projektes "Wald Erfahren" eine Ladestation für E-Bikes errichtet und in Betrieb genommen. * Die Sanierung der Marktschule geht voran und ist im Zeitplan. * Aufgrund von Corona finden in diesem Jahr keine Bürgerversammlungen statt. Die Information der Bürger läuft in diesem Jahr digital über die Homepage des Marktes Kleinwallstadt www.kleinwallstadt.de und über eine Broschüre, die an alle Haushalte verteilt wird. Die Aktion startet am Mittwoch 3.12.2020.
TOP 3: Im Rahmen der Sanierung der Marktschule wurden folgende Gewerke vergeben: Stahltüren (Fa.Welzbacher, Großostheim), Trockenbau (Fa.Eck, Amorbach), Fassadenverkleidung (Fa.Ott, Miltenberg). * Im Plattenberg wurde für die technische Anlage ein neuer Schaltschrank installiert. Damit ist das Plattenbergbad wieder voll funktionsfähig und kann geöffnet werden, wenn die Corona-Situation dies zulässt.
TOP 4: Architekt J.Roth (Leidersbach) stellte den Planentwurf für eine 3-gruppige Kindergrippe am Pfarrer-Söller-Platz vor. Es handelt sich um einen eingeschossigen, teilunterkellerten Bau mit einer Fläche von ca. 480 qm (Kitaräume) plus ca.145 qm (Lager und Technikräume) und einem umbauten Raum von ca. 3250 cbm. Hieraus ergeben aus heutiger Sicht Gesamtkosten (inclusive der Verlegung des Fußweges) von 2,4 Mio €. Eine Förderungszusage (Grundförderung 60%) steht noch aus. Technische Details: Heizung:Luft/Wasser Wärmepunmpe, Stromgewinnung: Solar.
TOP 5: Die Fraktion der Grünen hatte in der Sitzung vom 16.11.2020 den Antrag gestellt, der Markt Kleinwallstadt solle aus dem Projekt "Südbrücke" aussteigen und das Projekt an den Freistaat zurückgeben. Dieser Antrag wurde aus Reihen der Grünen Fraktion in dieser Sitzung mit teilweise konstruierten, naiven und teils völlig haltlosen Argumenten unterstützt. Er fand aber bei den anderen Fraktionen keinerlei Zustimmung. Sowohl die CSU-Fraktion (Achim Albert) als auch die Fraktion der SPD (Karlheinz Bein,Marco Wetzelsberger) stellten deutlich klar, dass ein Ausstieg zu einem Desaster für Kleinwallstadt und seine Bürger führen würde. Ludwig Seuffert nahm für die FWG-Fraktion Stellung und erteilte dem Ansinnen der Grünen eine klare Abfuhr. Hier unsere Stellungnahme im Wortlaut. Die anschließende Abstimmung brachte mit 17:3 (Grüne) die erwartet klare Ablehnung des Antrages. Die Historie zum Projekt "Südbrücke" mit allen Fakten findet man hier.
TOP 6: Aufgrund aktueller rechtlicher Vorgaben wurde über eine Neufassung der "Satzung für die öffentliche Entwässerung des Marktes Kleinwallstadt" (EWS) beraten und beschlossen. Wesentliche Punkte der Neufassung sind das Betretungrecht und die Handhabung der Grundstücksanschlüsse. Die beschlossene neue Entwässerungssatzung findet man in Kürze unter Satzungen auf der Homepage des Marktes.
TOP 7: Die Jahresabschlusssitzung es Marktgemeinderates findet am 21.12.2020 im Pfarrheim ohne Partner und ohne die üblichen Feierlichkeiten statt. Dabei werden die im April ausgeschiedenen Markträtinnen und Markträte offiziell verabschiedet.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Presse:
