Marktgemeinderatssitzung
vom 28. November 2022
Die Sitzung des Marktgemeinderats Kleinwallstadt am 28.11.2022 fand in der Zehntscheune statt.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 2: Im Projekt "Sanierung Wasserhochbehälter" ist die Sanierung der 1.Kammer sowie die komplette Verrohrung abgeschlossen. Die Sanierung der 2.Kammer beginnt im neuen Jahr. / Die Uktrafiltrationsanlage für das Wasserhaus ist angeschafft (Kosten 150 000 €). Nun beginnt die fachgerechte Einbindung. / Am 1.12.2022 findet bei unserer Patenkompanie in Hardheim eine Wunschbaumaktion statt, bei der Wünsche sozialer Einrichtungen (Kindergärten, Altersheime, usw.) auch aus unserer Gemeinde erfüllt werden. / Das Neubaugebiet "Südlich Hofstetter Straße V" mit insgesamt 42 Bauplätzen (21 davon in Gemeindehand) wurde am 09.11.2022 offiziell übergeben. / Bei der Verelihung des Partnerschaftspreises des Bezirkes Unterfranken ging der 1.Preis (dotiert mit 4000 €) an Kleinwallstadt. Dabei haben besonders die Aktivitäten während der Corona-Pandemie und die gelungenen Regenbogenskulturen in den beiden Partnerschaftskomunen beeindruckt. Bürgermeister Köhler dankte in diesem Zusammenhang dem Freundeskreis mit seinem Vorsitzenden Thomas Pfeifer und stellte die Übergabe des Preises an den Freundeskreis für künftige Projekte in Aussicht. / Zur Ausweisung von Naturwald im Bereich Buch fand eine Ortsbegehung statt. Die besprochenen Eckdaten sollen nun von der Fachbehörde eingemessen werden. / Bürgermeister Köhler bedankte sich für die Teilnahme an den Gedenkfeiern anläßlich des Volkstrauertags (erstmals wieder mit einer Abordnung der Bundeswehr) und des Totensonntags. / Die Weihnachtsbeleuchtung wurde komplett auf LED umgestellt und zusätzlich die Beleuchtungszeiten reduziert. Dadurch wird der Stromverbrauch auf 1/6 sinken. / Das Tor zwischen Zehnthof und Lesehof wurde installiert. Die Elektronik zur automatischen Öffnung und Schließung des Tores muß noch installiert werden. / Zwischen Wasserhaus und der Trafostation in der Bayernstraße wurde eine Leitung verlegt. Dadurch kann im Notfall die Wasserversorgung durch ein mobiles Notsromaggregat, das an diese Trafostation angeschlossen wird, aufrecht erhalten werden. Die Funktionalität wurde einem Stresstest unterzogen. / Beim Umbau der RV-Bank wurde mit ersten Abbrucharbeiten und dem Bau eines Aufzuges begonnen./ Termine: 3./4.12.22 Kleinwallstädter Budenzauber, 10.12.22 Weihnachtsdörfchen Hofstetten, 11.12.22 Weihnachtskonzert, 27.12.22 Fränkische Waldweihnacht, 1.1.23 Neujahrsempfang.
TOP 3: Im Rahmen des Umbaus der RV-Bank wurden folgende Gewerke vergeben: Metallbau und Verglasung, Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten: Seitz, Kleinwallstadt. / Die Grillhalle soll saniert werden. Dabie soll ein Holzanbau entstehen, in dem Festequipment dauerhaft gelagert werden kann. Gleichzeitig soll die Infrastruktur für Wasser und Strom verbessert werden.
TOP 4: In diesem Sonderförderprogramm stehen keine Fördermittel mehr zur Verfügung. Die Warnung der Bevölkerung durch die bestehende analog Warninfrastruktur ist in allen Bereichen gesichert. Daher soll die Umstellung auf digitale Systeme erst dann angegagne werden, wenn wieder Fördermittel zur Verfügung stehen.
TOP 5: Die Wasserverbrauchsgebühren werden alle 3 Jahre überprüft. Die Überprüfung aus dem Zeitraum 1.1.2020-31.12.2022 ergab, dass der Wasserpreis von 1,35 €/cbm auf 1,72 €/cbm zu erhöhen ist. Hinzu kommen jeweils 7% Mehrwertsteuer. Die Erhöhung wurde ab 1.1.2023 beschlossen. Mit diesen Wasserpreisen liegt der Markt Kleinwallstadt gegenüber den Gebühren 2021 im Landkreis Miltenberg nach Günstigkeit mit 1,35 € auf Platz 4 und mit 1,72 € auf Platz 6. Als kalkulatorischer Zins wurde auf Vorschlag der Prüfstelle für 2022 3,6% und für 2021 3,3 % beschlossen.
TOP 6: (6.1) Die gemeinsame bayerbweite Strompreisausschreibung für die Jahre 2023-2025 brachte kein Angebot. Auf Initiative von Kämmerer Peter Maidhof kam mit dem regionalen Anbieter EMB (Energiezweckverband Miltenberg-Bürgstadt) und 10 weiteren Gemeinden des Landkreises Miltenberg ein Vertrag zustande, der die Stromlieferung für 2023 für 44c und 2024 für 34c sichert. (6.2) Zur Trafostation in der Bayernstarße, die als einzige Trafostation noch in Händen des Marktes ist, wurde mit dem Bayernwerk ein Wartungsvertrag in Höhe von 590 €/Jahr abgeschlossen.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
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