Marktgemeinderatssitzung
vom 25.Oktober 2021
Die Sitzung des Marktgemeinderats Kleinwallstadt am 25.10.2021 fand aufgrund der Corona-Problematik wieder unter besonderen Schutzmaßnahmen in der Wallstadthalle statt.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 2: Bürgermeister Köhler gab einige Informationen zu den aktuellen Corona-Regeln. In Innenräumen gilt 3G(Zugang mit Masken, vor Ort Abstand) oder 3Gplus (ohne Masken, ohne Abstand), im Außenbereich solten möglichst Abstände eingehalten werden. Allerheiligen und Volkstrauertag können mit entsprechenden Regeln durchgeführt werden. Ein Adventskonzert ist nicht möglich, dafür sollen alternativ die Adventsgottesdienste musikalisch gestaltet werden. Martinszüge sind möglich, ebenso ist wieder ein Weihnachstmarkt am 4./5.12.2021 geplant. Hierzun findet mit Vereinen und Interessenten am Donnerstag, 4.11.2021, 18:00 Uhr eine Vorbesprechung in der Zehntscheune statt. Die Bürgerversammlung soll wie im Vorjahr mit Broschüre und Video durchgeführt werden. * Bei der Sanierung der Marktschule wurde beinahe jedes Gewerke durcjh Lieferprobleme verzögert. Dennoch sind die Arbeiten gut voran gekommen. In den Wochen 44/45 werden die Außenjalousien montiert und im Anschluss das Gerüst entfernt. Der Umzug der Bibliothek soll dann noch in diesem Jahr erfolgen. * Das Panzerbatallion 363 wurde inzwischen in Hardheim gegründet. Mit der 2.Kompanie soll wieder eine Patenschaft eingegangen werden, die im Frühjaht im Rahmen der Einweihung der Marktschule feierlich besiegelt werden soll. Die Kompanie wird bereits in diesem Jahr eine Haussammlung zugunsten der Kriegsopfer durchführen. Diese Sammlung dient nicht nur zur Pflege der Kriegsgräber, sondern wird auch für andere Projekte benutzt, so werden z.B. umfangreiche Recherchen nach Kriegsopfern durchgeführt, deren Ergebnisse Jedermann zugänglich sind. * Am Samstag, 23.10.2021 wurde im Almhüttenbereich eine Waldbrandübung durchgeführt, bei der auch die Feuerwehren der umliegenden Ort beteiligt waren. * Mit den Anliegern des neuen Baugebietes Hofstetter Straße Süd V wurde eine Besprechung durchgeführt, bei der der Bauablauf erläutert wurde. Der Baubeginn ist aktuell für Ende November 2021 vorgesehen. * ISB hat die Planungen für die Sanierung Köhlersweg/Fesenbuckel vorgelegt, die im Bauausschus am 6.12.2021 vorgestellt werden. * Die Erschließungsarbeiten für das Trauben areal mit weiträumiger Umfahrung wurden ab 7.10.2021 durchgeführt und sind inzwischen abgeschlossen. * Die bei einer Überprüfung aufgetretenen Dichtigkeitsprobleme im Aufzugschacht des Rathauses sind inzwischen behoben. * Der Bauhof ist derzeit mit Grabauflösungen in den Friedhöfen, Beschädigungen durch Vandalismus, Verlegung des Spielplatzes im Bereich des Neubaugebietes Südl. Hofstetter Str. V und Arbeiten im Zuge der Rathaussanierung beschäftigt. * In den letzten Tagen konnten wir auf 10 Jahre Zehntscheune zurückblicken. Mit über 1000 Veranstaltungen und Zig-Tausend Besuchern ist die Zehntscheune eine Erfolgsgeschichte.Das Jubiläumswochende mit dem Musikkabarett "Gankino" einer V eranstaltung des Fördervereins Kultur in der Zehntscheune, mit der Aufführung "Frau Holle" des Odenwälder Kindertheaters und einer Ausstellung unter dem Titel "30 Jahre Fotoclub Kleinwallstadt" war ebenso rundum gelungen und ein toller Erfolg.
TOP 3: Die Architektenleistungen Phase 3-9 zum Umbau der RV-Bank in ein Ärztehaus wurden an "Trenner Architekten" vergeben. * Im Rahmen Digitalpakt Schule wurde ein Programm in Höhe von 231 000 € zusammengestellt und genehmigt. Hierzu ist der Förderhöchstsatz von 192 175 € zugesagt, * Zur Beseitigung der durch Starkregen entstandenen Schäden in den Vereinsräumen des Kindergartens Wolkenpurzler wurden Aufträge an die Firmen Watec und Maksi-Bau vergeben.
TOP 4: Rektor Matthias Langer stellte sich dem Gremium vor. Er ist seit 1.8.2021 neuer Schulleiter der JAR-Schule und damit Nachfolger von Kai Thoma, der im September 2020 die Schule in Richtung Würzburg verlassen hat. Er gab einen kurzen Bericht über den Beginn des neuen Schuljahres. In diesem Zusammenhang bedankte er sich für die Bereitstellung der Luftreinigungsgeräte, die seit Schulbeginn in allen Schulräumen aktiv sind. Weiter sprach er die Herausforderungen an (z.B. weitere Digitalisierung, Verbesserungen im Schulhof usw), die im laufenden Schuljahr zu bewältigen sind. Er informierte darüber, dass auch die Stelle einer Schulpädagogin im Grundschulbereich ab dem 1.10.2021 mit Frau Komenta wieder besetzt ist.
TOP 5: Zur Neugestaltung der Dorfmitte Hofstetten kamen aus der Bürgerbeteiligung 3 Anregungen. Sie brachten keine neuen Aspekte bzw. werden von der Feuerwehr Hofstetten nicht unterstützt. Es wurde beschlossen, das Projekt auf dem aktuellen Planungsstand mit dem Amt für ländliche Entwicklung weiter voran zu treiben.
TOP 6: Bürgermeister Köhler gab einen Bericht zum Stand dieses Projektes: Nach mehreren Begehungen wird ein Gebiet von ca. 4 ha im Bereich "Weißer Leimen" an der Gemarkungsgrenze zu Dornau/Sulzbach als geeignet angesehen. Die Zufahrt von der Kreisstraße Kleinwallstadt - Dornau vorbei am Schweitzerhof ist nach Rücksprache mit der Familie Welteke (Schweitzerhof), der Gemeinde Sulzbach und dem staatlichen Straßenbauamt ohne Probleme möglich. Hierzu muß eine Vereinbarung mit Sulzbach getroffen werden. Der Gemeinderat von Sulzbach hat diesem Projekt seine Zustimmung erteilt.
Jürgen Kroth (SPD) gab für die SPD-Fraktion ein Statement ab, wobei er ausdrücklich betonte, dass diese Aussagen nicht für KH.Bein gelten. Kernaussagen dieses Statements waren, dass Kleinwallstadt keinen Ruheforst braucht, Für unsere Bürger gebe es genügend Platz auf unseren Friedhöfen. Darüber hinaus sei nicht zu vertreten, dass neben der Gemeinde auch eine Betriebliche Einrichtung Geld verdient. Damit lehnen sie als SPD dieses Projekt grundsätzlich ab.
Danach wurde abgestimmt, ob das Projekt grundsätzlich durchgeführt werden soll und zwar in dem inzwischen als geeignet angesehenen Waldbereich im "Weißen Leimen". Das Ergebnis war 17:2 (J.Kroth, M.Wetzelsberger, beide SPD) für eine Durchführung.
In der Diskussion zum Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen ergab sich im Gremium mehrheitlich die Meinung,die auch von seiten der FWG-Fraktion durch H.Zajic und L.Seuffert untermauert wurde, dass es in diesem Fall schon allein wegen der schwierigen Vergleichbarkeit nicht viel Sinn macht, ein Alternativangebot eines anderen Betreibers einzuholen. Zumal es rechtlich auch nicht erforderlich ist. Letztlich wurde aber mehrheitlich beschlossen, ein Alternativangebot einzuholen.
Parallel soll mit der Gemeinde Sulzbach ein Vertrag zur Nutzung und zum Unterhalt der Zufahrtsstraße entlang des Schweitzerhofes ausgearbeitet werden.
TOP 7: Hierzu wurde einer Zweckvereinbarung zur Bestellung einer/eines gemeinsamen Informationssicherheitsbeauftragten zugestimmt.
TOP 8: Auch für den Besuch des Plattenbergbades sind Lockerungen der coronabedingten Einschränkungen möglich. Insbesonder sind wieder 70 Besucher zulässig und es sind ab 1.10.2021 erweiterte Öffnungszeiten möglich. Die aktuellen Regeln und Öffnungszeiten sind unter http://plattenbergbad.de/ ersichtlich.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Presse:
