Marktgemeinderatssitzung
vom 27. September 2021
Die Sitzung des Marktgemeinderats Kleinwallstadt am 27.09.2021 fand aufgrund der Corona-Problematik wieder unter besonderen Schutzmaßnahmen in der Wallstadthalle statt.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 2: Ab 1.9.2021 wurden Heiko Kluge als Systemadministrator (Nachfolger von Martin Bergold) und Lukas Stahl als Azubi auf dem Rathaus eingestellt. * Fabian Hanke hat seine Ausbildung als Verwaltungsfachangestellter mit Bravour (Gesamtnote 1,8) bestanden. Er wird nun den Beschäftigungslehrgang II absolvieren, um in Zukunft die Kämmerei zu übernehmen. * Zum neuen Schuljahr konnte Matthias Langer als neuer Schulleiter der JAR-Schule und damit als Nachfolger von Kai Thoma begrüßt werden. * Lukas Stahl konnte Ende August bei den fränkischen und bayerischen Meisterschaften im Gespannfahren Siege erringen. * Für einen Fahrradweg zwischen Elsenfeld und Hofstetten wird eine Trasse entlang der Staatsstraße näher untersucht, * Die Sanierung des Großraumbüros "Kasse" ist abgeschlossen, nun folgt die Sanierung des "Bürgerbüros" im Erdgeschoss des Rathauses. Mit den Umzügen wird in KW 40 begonnen. * Die Kanalsanierung des AMME zwischen Großwallstadt und Kleinwallstadt auf Höhe der Fährstraße ist abgeschlossen. * Die Ferienspiele wurden in diesem Jahr aufgrund von Corona in einem kleineren Format mit Unterstützung der Vereine wieder erfolgreich durchgeführt. * Am 08.09. fand ein mit der Forstleitung ein Waldbegang statt. Dabei wurden die Bereiche Wolfschlinge und Sanne besucht und über weitere Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Klimawandel diskutiert. * Der traditionelle Herbstmarkt wurde am 13.9. in kleinerem Stil mit den beiden Schwerpunkten Marktstraße und CAP-Markt als verkaufsoffener Sonntag und Kunsthandwerkermarkt mit großem Zuspruch durchgeführt. * Bei der Aktion Stadtradeln 2020 und 2021 konnte der Markt Kleinwallstadt hinter Elsenfeld jeweils Platz 2 im Landkreis belegen. Großen Anteil daran hatte die DJK Kleinwallstadt, die als Team in Kleinwallstadt jeweils Platz 1 und im Landkreis die Plätze 2 (2020) und 3 (2021) belegte. Hierz fand im Landratsamt eine Ehrung statt. * Derzeit läuft die Erschließung der Bauplätze am Hinterfeld. Mit der Erschließung des Baugebietes Südlich Hofstetter Straße V soll im Oktober begonnen werden. * Bei der Aktion "Saubere Flur" beteiligten sich in Kleinwallstadt und Hofstetten insgesamt 90 Helfer! Sie sammelten 3,5 cbm Müll. Die Hauptakteure waren Helfer der Feuerwehren Kleinwallstadt und Hofstetten, des TV Hofstetten und der DJK Kleinwallstadt. * Im Zusammenhang mit dem Bau der Südbrücke läuft derzeit bereits eine Verfüllung der angrenzenden Kiesgrube. Dadurch ist ein außergewöhnlich hoher LKW-Verkehr durch Kleinwallstadt entstanden. Zur Lärmreduzierung konnte in diesem Zuge eine Geschwindigkeitbegrenzung für LKW´s auf 30 Stundenkilometer erreicht werden. Diese Maßnahme ist zunächst bis zum Jahresende begrenzt. * An der Feierstunde zum Start des Projektes "Denkort Deportationen" in Würzburg zum Gededenken an die Verfolgung der Juden im 2.Weltkrieg nahmen Bürgermeister Thomas Köhler und Achim Albert teil. Sie überreichten als Symbol einen Koffer, der aus Holzbalken einen Hauses in Hofstetten gefertigt wurde, in dem eine jüdische Familie wohnte. Das Gegenstück wurde inzwischen in Kleinwallstadt an der Nordseite des Alten Rathauses am Römer mit einer Gedenktafel installiert, * Die Bundestagswahl am 26.9. verlief in Kleinwallstadt reibungslos.* Das Streuobstbündnis nimmt am Samstag 2.10. an der Wallstadthalle Kelteräpfel für den "Kleinwallstädter Apfelsaft" entgegen. Hierzu findet In dieser Woche auch eine Apfellesung der JAR-Schule statt. Ab KW 40 werden dann die Bäume mit gelben Bändchen markiert, die von der Allgemeinheit geerntet werden dürfen. * Vom 22.-24.20.2021 feiern wir "10 Jahre Zehntscheune" mit folgendem Programm: Freitag, 20.10.21,19:30 Uhr Gankino "Die letzten ihrer Art", Samstag,23.10.21 15:00 Uhr Kindertheater, Sonntag,24.10.21 Ausstellung "30 Jahre Fotoclub Kleinwallstadt". * Die Termine des Marktgemeinderates für das 4.Quartal wurden bekannt gegeben und sind auf dieser Homepage unter Termine zu finden.
TOP 3: Das VGV-Verfahren zur Planung der Südbrücke wurde abgeschlossen und die Planung an das Ingeneurbüro SRP in Kronach vergeben. * Die Erstellung der Außenanlage (Lesehof) im Zusammenhang mit der Sanierung der Marktschule wurde an die Firma Schleser, Kleinostheim vergeben. * Die Möblierung der Teeküchen in der Marktschule wurde an die Firma Schneider, Miltenberg vergeben. * Der defekte Antrieb des Trennvorhangs in der Wallstadthalle wurde von der Mobilo Gmbh ersetzt. * Die Sanierung des Fachwerks am alten Rathaus Hofstetten wurde von der Firma Seitz, Kleinwallstadt vorgenommen. * Auf Anregung von Dr.Andreas Daus wurden im Winterhalbjahr die Öffnungszeiten des Grüngutplatzes wie folgt erweitert: 14.Februar bis 28./29.Februar: Mittwoch 15-17, Fr 15-17, Sa 11-17 Uhr. * Die in Aschaffenburg als Tageseinrichtung geplante Hospiz- und Palliativeinrichtung wird mit 3000 € bezuschusst. Darüber hinaus wird mit einer Anzeige auf die Möglichkeit hingewiesen, Bausteine über 100 € (Bronze), 300 € (Silber) bzw. 500 € (Gold) auch von privat zu erwerben. * Für die Kindergärten und die JAR-Schule wurden insgesamt 48 Lüftungsgeräte für insgesamt 73468 € angeschafft und inzwischen in Betrieb genommen. Die Investition wird mit 50% gefördert.
TOP 4: Bürgermeister Thomas Köhler bedankte sich bei Frau Monika Büttner für ihren Einsatz an der Kasse und im Serviceberich des Plattenbergbades und verabschiedte sie in den wohlverdienten Ruhestand.
TOP 5: Kommandant Stephan Büttner begründete den Antrag der FFW Kleinwallstadt zur Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges, das im wesentlichen zum Transport der Einsatzmannschaft eingesetzt werden soll. Die Kosten belaufen sich auf ca. 100 000 €, wofür eine Förderung von 16 000 € zu erwarten ist. Dieser Antrag ist zwar nicht Bestandteil des Finanzplanes der nächsten Jahre. Es wurde jedoch beschlossen, dass die Anschaffung in den Haushalt 2022 eingearbeitet werden soll.
TOP 6: Das Jahresprogramm 2022 zur Städtebauförderung wurde wie folgt aufgestellt: Beratung 10 T€, Marktschuel+Lesehof 2,8 Mio€, Ratshof 220 T€, Private Fördermaßnahmen 50 T€, Masterplan Maingelände 50 T€. Die nicht abgerufenen Ansätze für 2021-2022 wurden auf 2022-2023 verschoben.
TOP 7: Für den geplanten Neubau einer Kinderkrippe am Pfarrer-Söller-Platz war mit der Standardförderung und einer Sonderförderung eine Förderung von 90% der förderfähigen Kosten zugesagt. Unser Förderantrag erfüllt alle gestellten Forderungen und wurde in vollem Umfang anerkannt. Am 14.September bekamen wir aber die Nachricht, dass der Sonderförderungstopf leer sei, wodurch Fördergelder in Höhe von 520 T € wegfallen würden. Die Gesamtförderung würde sich dadurch von 1,379 Mio € auf 859 T € verringern. Auf politischem Wege wurde inzwischen versucht, einen adäquaten Ausgleich zu erreichen. Die Antwort hierauf steht noch aus. Da der Bau dieser Kinderkrippe unbedingt erforderlich ist, wurde folgender Beschluss gefasst: Es soll auf allen Wegen erreicht werden, weitere Zuschüsse zur Standardförderung zu erreichen. Daneben wird unabhängig vom Ausgang dieser Versuche der Bau weiter vorangetrieben.
TOP 8: Vom Regionalen Planungsverband Unterfranken wurden auf der Gemarkung Kleinwallstadt Freiflächen vorgeschlagen, die für die Errichtung von Photovoltaikanlagen geeignet wären und als solche ausgewiesen werden könnten. Es wurde beschlossen, diese Flächen näher abzugrenzen und in Augenschein zu nehmen. Erst dann soll hierzu eine Aussage gemacht werden. In diesem Zusammenhang wies Ludwig Seuffert auf einen Antrag der FWG hin, in dem es darum ging, das südliche Dach des Wasserhauses mit eventueller Dacherweiterung bzw. Nutzung des Umfeldes für eine Photovoltaikanlage zu nutzen und mit dem erzeugten Strom die Pumpen unserer Wasserversorgung zu betreiben.
TOP 9: Zum Anschluss der Wohnanlage "Traube" an die gemeindliche Infrastruktur ist nach vielen Gesprächen mit den beteiligten Stellen eine Vollsperrung der Wallstraße zwischen Bahnhof und Mittlerer Torstraße unumgänglich. Die Sperrung soll am Dienstag 5.10.2021 beginnen und 14 Tage dauern. In dieser Zeit wird der Durchgangsverkehr über die Karlstraße, Ringstraße und Mittlere Torstraße umgeleitet. * Hans Löwer hat einen sehenswerten Film "Kleiwallstadt - eine Idylle zwischen Main und Spessart" vorgestellt. * Helga Ostheimer (SPD) fragt nach, ob man die Situation auf dem Bürgersteig um den "Engel" durch die Ausweisung eines Fahrradparkplatzes entschärfen könne. Dies kann nach Aussage von Bürgermeister Thomas Köhler nur von dem Besitzer/Pächter auf dem dortigen Gelände geschehen. Weiter schlug sie vor die Unterführung am Fahrradweg Kleinwallstadt - R.Schwing-Brücke durch einen Spiegel zu entschärfen. * Marco Wetzelsberger (SPD) fragte nach, wann die Sicherheitswacht in Kleinwallstadt zum Einsatz käme. Hier die Antwort, dass man für dieses Projekt noch auf das OK aus München warte.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
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