Marktgemeinderatssitzung
vom 28.05.2018

Tagesordnung (öffentliche Sitzung): 

1. Genehmigung des öffentl. Protokolls der MGR-Sitzung vom 23.04.2018

2. Vereidigung des neuen Marktgemeinderates Christian Stahl

3. Bekanntgabe der neuen Ausschussbesetzung der CSU-Fraktion

4. Berichte des Bürgermeisters

5. Veröffentlichung von n.ö. Tagesordnungspunkten aus früheren MGR-Sitzungen

6. Vollzug des Feuerlöschwesens:

6.1. Beauftragung der FFW Kleinwallstadt und Hofstetten zur Anordnung und Durchführung von verkehrslenkenden und verkehrssichernden Maßnahmen bei örtlichen Veranstaltungen (z.B. Prozessionen, Festzüge etc.)

6.2 Benennung eines federführenden Kommandanten des Marktes Kleinwallstadt

7. Landtag- und Bezirkstagwahlen ggf. mit Volksentscheiden am 14.10.2018

7.1 Benennung der Wahlvorstände und Stellvertreter in den Urnen- und Briefwahlbezirken

7.2 Festlegung des „Erfrischungsgelds“ lt. Empfehlung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern

8. Altortsanierung Kleinwallstadt - Konzept „Wallstädter Höfe“

II. Bauabschnitt: Sanierung der ehemaligen Marktschule
Vorstellung eines beschlussfähigen Vorentwurfs mit Ermittlung des Kostenvolumens durch Ortsplaner Rainer Tropp.
Beratung und Beschlussfassung

9. Neue EU-Datenschutzgrundverordnung

Zweckvereinbarung über die Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten für die Städte, Märkte und Gemeinden bzw. Verwaltungsgemeinschaften des Landkreises Miltenberg sowie der Landkreis und das Landratsamt Miltenberg

10. Wünsche, Verschiedenes, Anregungen

Danach fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.