Marktgemeinderatssitzung
vom 25. September 2023
Die Sitzung des Marktgemeinderats Kleinwallstadt am 25.09.2023 fand in der Zehntscheune statt und wurde vom 2.Bürgermeister Ludwig Seuffert geleitet.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 2: Mit der Energieagentur fand eine Besprechung wegen des Beitrittes zum Energieeffizienznetzwerk statt. Die Ergebnisse werden im Oktober im Bauauschuss vorgestellt. / Bei einem Unwetter Mitte August war auch Kleinwallstadt mit dem OT Hofstetten massiv betroffen. Hauptproblem war, dass Schlammmassen über die Kreisstrasse von Hausen nach Hofstetten strömten. Ähnlich war die Situation am Bahnübergang in Richtung Dornau, wo die Wasser- und Schlammmassen über die Strasse aus Richtung Dornau kamen. Ansonsten gab es in allen Ortsbereichen zahlreiche überflutete Keller, die von Feuerwehr, THW und Bauhof ausgepumpt wurden. Auch einige öffentliche Gebäude waren betroffen. Hier hielt sich der Schaden jedoch in Grenzen und inzwischen wurden entsprechende Reparatur und Gegenmaßnahmen geroffen. / Die Ferienspiele, in dessen Rahmen im Zeitraum 29.07. bis 11.09.2023 wieder 22 Veranstaltungen angeboten wurden, waren wieder ein voller Erfolg. Insgesamt wurden 283 Ferienpässe ausgestellt. / Bei sommerlichen Temperaturen war auch der Herbstmarkt am 10.09.2023 wieder sehr erfolgreich./ Im Rahmen des Herbstmarktes war im Foyer der Marktschule eine Ausstellung "Hochwasserrisiko und Hochwasserschutz in Bayern" zu sehen. Die Ausstellung dauert noch an./ Am 16.09.2023 konnte nach 15-monatiger Bauzeit die dreigruppige Kinderkrippe "Die kleinen Wallstädter" eingeweiht werden. Erfreulich die Anzahl der Spenden, die in diesem Rahmen entgegen genommen werden konnten. / Derzeit entsteht ein neuer Spielplatz im Neubaugebiet "Südlich Hofstetter Straße V". Der Platz wurde von der Fa.Schuck eingeebnet. Der Bolzplatz wird in den nächsten Tagen eingesät. Auf der Restfläche werden zunächst die Spielgeräte installiert, dann eingezäunt und danach die Grassaat ausgebrcht. / Bem Projekt "Modernisierung Rathaus" ist die Sanierung der beiden letzten Büros im 1.Stock angelaufen. / In den letzten Tagen wurde im Teilbereich der Ringstrasse zwischen Schloss- und Wingertstraße die Fahrbahndecke mit einem DSK-Verfahren (Dünnschichtbelag in Kaltbauweise) erneuert. Das gleiche Vorgehen ist in den nächsten Tagen am Almhüttenweg zwischen Almhütte und Parkplatz geplant. / Im letzten Bauauschuss wurde ein Planungsentwurf zur Ausweisung von Parkplätzen und einer ÖPNV-Schnittstelle zwischen Bahngleis und Ringstraße vorgestellt. Der Entwurf wurde an die Westfrankenbahn weitergegeben. Er soll in die Planung zum barrierefreien Umbau des Bahnhofes Kleinwallstadt einfliesen. / Die Sommerbepflanzung im Ortsbereich war auch in diesem Jahr eine Augenweide. / Mit Heinz Bleicher (1.Vorsitzender) und Christoph Trenner (2.Vorsitzender) konnte eine neue Vorstandschaft für den Vereinsring gewonnen werden Sie lösen Peter Bergold und Gabi Zöller ab./ Die Sitzungstermine für das IV.Quartal 2023 wurden bekannt gegeben. Sie sind in unserem Kalender festgehalten.
TOP 3: Für den Umbau der RV-Bank zum Ärztehaus wurden folgende Gewerke vergeben: Heizungsanlage: Fa. Krämer, Erlenbach (16898,36 €), Raumlufttechnische Anlagen: Fa.Friedrich, Aschaffenburg (22332,59 €) und Sanitärinstallation: Fa. Krämer, Erlenbach (58954,93 €). / Für Sanierungsarbeiten an der St.Michaelskirche in Hofstetten wird ein Zuschuss von 3000 € gewährt.
TOP 4: In der Fortschreibung des Städtebauförderprogramms werden 2024 100 000 € für die Entwurfsplanung "Mainlände" und 100 000 € für die Umgestaltung des Rathaushofes vorgesehen. Für die Sanierungsberatung wurden 10000 € veranschlagt und die Erstellung einer Dokumentationsbroschüre über alle bislang durchgeführten Sanierungsmaßnahmen wird als eigene Fördermaßnahme im Jahresprogramm 2024 hinterlegt. Für alle anderen Maßnahmen stehen aus den Jahren 2022 und 2023 noch genügend Mittel bereit. Für sie wird die Rahmenbewilligung um ein Jahr verlängert.
TOP 5: Die Jahresrechnung 2022 zeigt ein überaus positives Ergebnis. Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 14.445.688 € und damit um 1.667.788 € (d. s. 13,05 %, Vorjahr 7,59 %) höher ab, als ursprünglich geplant.Gleichzeitig konnte im Verwaltungshaushalt ein Überschuss (Zuführung zum Vermögenshaushalt) erzielt werden, der bei einem Ergebnis von 2.368.577 € den Ansatz in Höhe von 960.500 € um deutliche 1.408.077 € exorbitant übersteigt. Damit erreicht der Überschuss im Verwaltungshaushalt das höchste Resultat in der finanzwirtschaftlichen Historie des Marktes Kleinwallstadt. Hauptverantwortlich ist hierbei das Ergebnis der Gewerbesteuer. Sie liegt mit einem Betrag von 2.975.368 € um 1.325.368 € über dem Ansatz von 1.650.000 €.
TOP 6: Ein Antrag, der offensichtlich an Landrat Scherf und eine ganze Reihe von Bürgermeistern gerichtet war, wurde von zwei grünen Mitglieden des Marktgemeindern auch bei Bürgermeister Köhler eingereicht. Hierin wird gefordert, im Zusammenhang mit der ICO-Erweiterung ein weiteres Verkehrsgutachten zu erstellen. Hierzu lag ein Schreiben vom Leiter des Straßenbauamtes Aschaffenburg Herrn Schwab vor, dem zu entnehmen war, dass hierzu bereits mehrere Gutachten in Auftrag gegeben wurden. Der Antrag wurde in der Sitzung wieder zurückgezogen.
TOP 7: Der südliche Gehweg der Fährstrße hat derzeit eine Asphalt-Oberfläche. Im Rahmen der Glasfaserverkabelung soll der Gehweg gepflastert werden. (Kosten ca. 7500 €). Künftig soll in ähnlichen Fällen ohne weiteren Beschluss ähnlich vorgegangen werden.
TOP 8: Thomas Pfeifer spricht den schlechten Zustand des Weges am Streuobsterlebnispfad an. Er empfiehlt hier Sanierungsmaßnahmen vorzunehmen, da der Weg an vielen Stellen kaum begahbar sein. Ihm hält Anette Horn entgegen, dass beispielsweise Schottermaßnahmen im Widerspruch zu den Anforderungen des Naturschutzes stehen.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
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