Ludwig Seuffert:
FWG-Stellungnahme zum Haushalt 2021
In der Marktgemeinderatssitzung vom 26.04.2021 wurde der Haushalt 2021 des Marktes Kleinwallstadt vorgelegt und einstimmig beschlossen. Ludwig Seuffert nahm zum vorgelegten Haushalt für die FWG-Fraktion wie folgt Stellung:
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates,
werte Damen und Herren,
zum 2.Mal stehen wir vor der Aufgabe einen Haushalt für unsere Marktgemeinde Kleinwallstadt unter sehr schwierigen und unsicheren Rahmenbedingungen, die sich nach wie vor aus dem Pandemiegeschehen ergeben, aufzustellen und zu verabschieden.
Der Haushalt 2021 mit folgenden Eckdaten: Verwaltungshaushalt 12,043 Mio €, Vermögenshaushalt 4,509 Mio €, Gesamthaushalt: 16,552 Mio €, bei einer Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt von 668 000 € (gesetzliche Mindestzuführung 139 000 €) und einer geplanten Kreditaufnahme von 600 000 €.] wurden gerade vom Kämmerer Peter Maidhof detailliert dargestellt.
Das Ergebnis des zurückliegenden Haushaltes 2020 lief trotz aller Unkenrufe recht gut auf die einzelnen Planungszahlen hinaus. Insbesondere bei der umstrittenen Gewerbesteuer gab es mit 1,192 Mio € bei einem Haushaltsansatz von 1,2 Mio € geradezu eine Punktlandung. Für 2021 wird hier trotz Pandemie sogar eine leichte Steigerung erwartet. Insgesamt zeigt uns der Prozess der Haushaltsplanung deutlich wie sehr Erfahrung und Fingerspitzengefühl bei dieser Aufgabe besonders in schwierigen Zeiten gefragt sind. Beides stellt unser Kämmerer immer wieder unter Beweis, wodurch wir von der FWG-Fraktion dem vorgelegten Zahlenwerk voll vertrauen.
Trotz der schwierigen Pandemiesituation stehen wir heute in teils sehr unterschiedlichen Projektphasen zahlreicher Großprojekte. Ich möchte nur einige nennen: Bau der Südbrücke, Sanierung Marktschule und Fortführung Wallstädter Höfe, Etablierung eines Ärztehauses im RV-Bankgebäude, Bau einer dreigruppigen Kinderkrippe, Schulerweiterung mit Mensa und Schullehrküche, Erschließung des Baugebietes „Südlich Hofstetter Straße V“, Gemeinschaftshaus Hofstetten als Erweiterung des Torhauses, Beseitigung der Engstelle im westlichen Bereich der Ortsdurchfahrt Hofstetten, Behindertengerechte Bahnquerung im früheren Bahnhofsbereich, Fortführung der Digitalisierung auf vielen Bereichen usw.
Allein die Bewältigung dieser Projekte wird für uns als Marktgemeinde zu einer Herkulesaufgabe der kommenden Jahre werden. Daher haben wir als FWG-Fraktion auch im Rahmen der Haushaltsberatungen auf das Einbringen weiterer größerer Projekte verzichtet. Wir freuen uns, dass für alle die genannten Großprojekte und weitere darüber hinaus gehenden Pflichtaufgaben Mittel in den Haushalt 2021 in dem Maße eingestellt werden konnten, dass die einzelnen Projekte entsprechend ihrem Status in 2021 fortgeführt werden können.
Unter diesem Aspekt sehen wir auch die geplante Kreditaufnahme von 600 000 €. Bei den genannten Projekten, ist kein einziges Projekt dabei, das in kurzer Zeit seinen Wert wieder verlieren wird. Ausnahmslos sind alle Projekte auf die Zukunft gerichtet. Von allen werden auch zukünftige Generationen noch profitieren. Wir sollten daher bei der Realisierung dieser Projekte auch immer diesen Blickwinkel im Auge behalten und nicht in kleinkariertes und kurzfristiges Handeln verfallen.
Wir haben über viele Jahre hinweg verantwortungsvoll gewirtschaftet und die Schulden von 4,602 Mio € im Jahre 2003 auf aktuell 1,253 Mio € reduziert. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 216,85 € (Landesdurchschnitt 655 €). Wir sehen daher angesichts der Projekte, die es zu bewältigen gilt, die geplante Darlehensaufnahme als durchaus vertretbar.
Wir von der FWG-Fraktion stimmen daher dem Haushalt 2021 in der vorgelegten Form uneingeschränkt zu.
Wir bedanken uns bei allen, die konstruktiv an diesem Haushalt mitgearbeitet haben. Unser besonderer Dank gilt unserem Kämmerer Peter Maidhof, der den Haushaltsplan wieder hervorragend vorbereitet und in einer erstmals als Videokonferenz durchgeführten Klausurtagung sehr informativ dargestellt hat. Wir fühlten uns in allen Phasen eingebunden und mitgenommen.
