Marktgemeinderatssitzung
vom 25. Januar 2021
Die erste Sitzung des Marktgemeinderats Kleinwallstadt im neuen Jahr fand aufgrund der Corona-Problematik wieder unter besonderen Schutzmaßnahmen am 25. Januar 2021 Uhr in der Wallstadthalle statt.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 2: Bürgermeister Köhler wies auf die aktuelle Corona-Situation und die aktuell daraus folgenden Maßnahmen hin. * In der Weihnachtszeit wurde in diesem Jahr auf eine besonders stimmungsvolle Beleuchtung Wert gelegt. * Der neue Schaltschrank im Plattenbergbad wurde inzwischen installiert. Damit ist das Bad mit seiner Umwälzanlage wieder voll funktionsfähig. * Manuel Bergold wird am 1.März 2021 die Nachfolge von Bernhard Ott im Bauamt antreten. * Bezüglich eines Neubaus Mensa/Schullehrküche der JAR-Schule wurde im September 2018 bei der Regierung von Unterfranken der Antrag auf Überprüfung des Raumbedarfs gestellt. Im Oktober 2020 erhielten wir die schulaufsichtliche Genehmigung des eingereichten Vorentwurfs und eine Zuschusszusage von pauschal 1,172 Mio €. Derzeit muss abgewartet werden, wie sich die politische Ankündigung, einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung gesetzlich zu verankern, auf dieses Projekt auswirkt. Erst dann werden wir über das weitere Vorgehen beraten. * Die Stufen auf dem "Wanderweg" von der Christkönigskapelle zur Almhütte sollen bei entsprechender Witterung vom Bauhof etwas verbessert werden. Allerdings wird darauf hingewiesen, dass dieser Wanderweg, der hier über ein Privatgrundstück führt, kein öffentlicher Weg sei und dadurch die Möglichkeiten begrenzt seien. Die Begehung solcher Wege geschieht immer auf eigene Gefahr. Zudem soll diese Wegstreck aufgrund der Steilheit und der fehlenden Übersichtlichkeit für Mountainbiker gesperrt werden. * Der Parkettboden in der Zehntscheune wurde generalgereinigt. * Für den Haushalt 2021 wurde dem Markt eine Schlüsselzuweisung von 1,603 Mio € zugesagt. * Die Maßnahmen, die von Seiten der Verwaltung aufgrund der überörtlichen Prüfungsberichte für den Zeitraum 2013-2017 inzwischen getroffen wurden, erfüllen die geforderten Auflagen. Dies wurde vom Landratsamt als Aufsichtsbehörde attestiert. Damit ist dieser Zeitraum abgeschlossen. * Die Geburtenzahlen sind in 2020 auf 55 gegenüber 49 in 2019 gestiegen. * Für die JAR-Schule sind inzwischen 33 CO2-Messgeräte eingetroffen. * Der Planentwurf zum Neubau einer Kindergrippe wurde inzwischen von den Fachaufsichtsstellen im Landratsamt und bei der Regierung von Unterfranken für gutgeheißen. Wird der Förderantrag bis zum 30.06.2021 gestellt, ist mit einer zusätzlichen Förderung von 35% zum normalen Fördersatz zu rechnen.
TOP 3: Der Ausbau des Jahnweges mit einer Dünnbettschicht wurde für 25 T € vergeben. * Für das RV-Gebäude wurde die Planung der Technischen Ausstattung an das Büro Wüst (Erlenbach) und die Erstellung des Brandschutzkonzeptes an das Büro Schulz (Obernburg) vergeben. * Die Arbeiten im Kindergarten Wolkenpurzler zur Demontage der Raffstores und gleichzeitigen Montage von Abdunklungsrollos wurde an die Firma Brückner (Bürgstadt) vergeben.
TOP 4: Der Markt Kleinwallstadt fördert im Rahmen seiner Satzungen "Altort Komm.Förderprogramm" und "Altort Baugestaltungssatzung" mit Hilfe des Städtebauförderprogramms "Leben findet Innen statt" private Baumaßnahmen im Sanierungsgebiet "Altort Kleinwallstadt". Hierzu sollen wie in den Vorjahren für den Zeitraum 2021 bis 2022 für " vorbereitende Sanierungsberatung" 10 T€ (4.2) und für die "Maßnahmendurchführung" 50 T€ (4.1) in den Hauhalt eingestellt werden.
TOP 5: Zur Erweiterung des Torhauses in der Ortsmitte von Hofstetten wurde ein Vorentwurf des Städteplaners Tropp vorgestellt. Er enthält im wesentlichen einen Versammlungsraun mit den entsprechenden Nebenräumen und einen Unterstellplatz für ein Feuerwehrfahrzeug. Der Vorentwurf soll nun beim Amt für ländliche Entwicklung bezüglich Förderfähigkeit überprüft werden. Der Stellplatz des Feuerwehrfahrzeuges würde pauschal mit 28 T € aus Feuwehrmitteln bezuschusst. Als nächster Schritt steht dann die Beauftragung der Ausführungsplanung an.
TOP 6: Für Samstag 27.02.2021, 9:00 Uhr ist eine Begehung der Spielplätze in kleinem Kreis (1 Vertreter jeder Fraktion + Jugendbeauftragte) geplant. * Für die Betriebsführung der E-Ladesäule an der Wallstadthalle ist die Fa. Charge.ON, eine Tochterfirma des Bayernwerkes zuständig. Leider gibt es hier große Verzögerungen, die nicht vom Markt Kleinwallstadt zu verantworten sind. Der Markt setzt seit Bekanntwerden des Ausfalls alles daran, dass die zuständige Firma ihren Verpflichtungen nachkommt. * Die Rückmeldungen zur "virtuellen Bürgerversammlung" sollen in der nächsten Sitzung des MGR behandelt werden. * H.Kreutzer (Grüne) und KH. Bein (SPD) sprachen die Probleme an, die sich im Zusammenhang mit der Registrierung zur Corona-Impfung besonders für ältere Menschen derzeit ergeben. Bürgermeister Köhler stellte klar, dass die Probleme bekannt sind, aber nicht in der Zuständigkeit des Marktes liegen. Der Markt werde über die Seniorenbeauftragte Unterstützung geben, wo immer sie gewünscht und realiserbar ist.
Im Anschluss findet noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
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