Jahreshauptversammlung 2018
Der 1.Vorsitzende Ludwig Seuffert konnte am 12. April 2018 wiederum zahlreiche Mitglieder zur Jahreshauptversammlung im Alten Rathaus am Römer begrüßen.
Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Bericht des Vorstandes
3. Berichte des Kassierers und der Kassenprüfer
4.Neuwahlen
5. Berichte aus dem Marktgemeinderat
5. Planung 2018
6. Wünsche und Anträge
7. Verschiedenes
Zu TOP 1: Begrüßung
Die Versammlung begann mit der Begrüßung des ersten Vorsitzenden der FWG, Ludwig Seuffert.
Der 1. Vorsitzende stellte fest, dass die Versammlung satzungsgemäß einberufen, die Tagungspunkte rechtzeitig veröffentlicht wurden und zu diesen keine Einwände bzw. zusätzliche Anträge kamen.
Zu TOP 2: Berichte des Vorstandes
In seinem Bericht ging der Vorstand auf die verschiedenen Aktivitäten des vergangenen Jahres ein:
- FWG-Familiengrillen am 30.06.2017. Das Grillfest fand bei Klaus-Peter Gerhart und Andrea Geis in Hofstetten statt und wurde wie schon letztes Jahr sehr gut angenommen. Es soll auch dieses Jahr wieder stattfinden.
- Ebbelwoifest am Brunnenplatz in Hofstetten 15.08.2017. Es war das 9te in Folge. Nicht zuletzt durch das sagenhafte Wetter wurde das Fest ein voller Erfolg. Atmosphärisch und kulinarisch wurden die zahlreichen Gäste auf dem Brunnenplatz in Hofstetten durch die Helfer der FWG verwöhnt. Das Brunnenfest ist inzwischen zu einem wichtigen finanziellen Standbein der FWG geworden und soll auch in diesem Jahr durchgeführt werden.
- FWG-Ausflug 2017: Der FWG Ausflug führte im letzten Jahr am 15.Oktober, einem wunderschönen Herbsttag, nach Frankfurt. Den Anfang machte der Besuch im Karikatur-Museum, wo eine Ausstellung politischer Karikaturen von Frank Hoppmann zu bewundern war. Danach erlebten wir eine sehr interessant gestaltete Stadtführung, die in Altsachsenhausen endete, wo wir das Apfelweinlokal „Lorsbacher Thal“ zum geselligen Ausklang besuchten.
- Der politische Aschermittwoch-Treff fand im vergangenen Jahr im Filoxenia in Kleinwallstadt statt.
- Zur Jahreswende wurde wieder der FWG-Taschenkalender verteilt.
- Öffentliche Fraktionssitzungen fanden im vergangenen Jahr nicht statt. Sollen aber nicht aus den Augen verloren werden.
- Auf der Homepage konnten 2000 bis 3000 Zugriffe pro Monat verzeichnet werden.
- Die Mitgliederzahl liegt unverändert bei 40.
Zu TOP 3: Bericht des Kassiers und der Kassenprüfer:
Der Bericht der Kassiererin fiel positiv aus. Im letzten Jahr 2017 wurde wieder ein Überschuss von ca. 900 € erzielt. Dazu trugen nicht zuletzt wieder das Apfelweinfest am Brunnenplatz, wie auch die eingegangenen Spenden bei. Damit steht der Verein auf einer soliden finanziellen Basis.
Die Kassenprüfer, A. Seuffert und H.J. Freichel, haben die Kasse geprüft und festgestellt, dass sie sich in einem ordnungsgemäßen Zustand befindet.
- Alle Belege wurden vorgelegt und sorgfältig geprüft.
- Ebenso wurden Einnahmen und Ausgaben überprüft.
- Sie stellten fest, dass die Kasse ordnungsgemäß verwaltet wurde und es keine Beanstandungen gibt.
- Sie beantragten die Entlastung des Vorstandes
Die Kassiererin und der Vorstand wurden einstimmig entlastet
Zu TOP 4: Neuwahlen
Unter Leitung von Uwe Suffel wurden die anstehenden Neuwahlen durchgeführt. Dabei wurden die bisherigen Amtsinhaber in ihren Ämtern bestätigt: 1. Vorsitzender: Ludwig Seuffert, 2. Vorsitzender: Heiner Trenner, Kassiererin: Nicole Blaschke und Schriftführerin: Heike Vogt. Außerdem gehören satzungsgemäß die Markträte Thomas Pfeifer und Hans Zaijc dem Vorstand an.
Des weiteren wurden A. Seuffert und H.J. Freichel wieder als Kassenprüfer bestellt.
Zu TOP 5: Bericht aus dem Marktgemeinderat
Breiten Raum nahmen im Anschluss die Berichte aus dem Marktgemeinderat ein. Großes Interesse fanden vor allem die Themen Südbrücke und Mensaneubau.
Hierzu konnte 2.Bürgermeister Ludwig Seuffert aus erster Hand berichten. Als der Markt Kleinwallstadt Mitte 2013 beschloss, die Projektverantwortung für den Bau der Südbrücke zu übernehmen, wurde vom damaligen Leiter des staatlichen Bauamtes in Aschaffenburg ein sehr ambitionierter Zeitplan in den Raum gestellt, der eine Einweihung der Südbrücke im Jahr 2018 in Aussicht stellte. Allerdings ging dieser Zeitplan davon aus, dass nach Einreichung der Planungsunterlagen nach etwa einem Jahr noch in 2015 Baurecht erreicht wird. Die sehr umfangreichen Planungsunterlagen wurden auch vom Markt Kleinwallstadt fristgerecht im August 2014 bei der Regierung in Unterfranken eingereicht. Seitdem liegt das Verfahren bei der Regierung und der Markt Kleinwallstadt kämpft um das Baurecht, das die Voraussetzung für alle weiteren Schritte ist. Dabei müssen die Verantwortlichen leidvoll feststellen, wie schwer es ist, ein solches Projekt durch den heutigen Behördendschungel zur Genehmigung zu bringen. Immer wieder werden neue Hürden aufgestellt, die Planer und Projektverantwortliche vor große Probleme stellen. Dabei muss man feststellen, dass es dem Markt Kleinwallstadt mit Hilfe der beauftragten Planungsbüros immer wieder gelungen ist, in kürzester Zeit Lösungen zu präsentieren, so dass diese Seite jedenfalls nicht dafür verantwortlich ist, dass sich das Planfeststellungsverfahren seit August 2014 schon nahezu 4 Jahre in die Länge zieht. Leider muss man auch davon ausgehen, dass diese Verschleppung die ursprünglich angenommenen Gesamtkosten von 15 Millionen Euro, aufgrund der angezogenen Baukonjunktur und der von Behördenseite eingebrachten zusätzlichen Auflagen nicht unwesentlich erhöhen wird. Doch hier besteht zumindest die Hoffnung, dass die von politischer Seite in Aussicht gestellte staatliche Unterstützung dazu führen wird, dass die finanzielle Belastung für den Markt Kleinwallstadt und die umliegenden Gemeinden auf dem ursprünglich geplanten Niveau von 3 Millionen Euro bleiben wird. Aus Sicht der FWG-Fraktion gibt es daher derzeit keinen Grund, in Lethargie zu verfallen und das ganze Projekt in Frage zu stellen. Die FWG-Fraktion steht nach wie vor voll hinter dem Projekt Südbrücke, das nicht nur für Kleinwallstadt sondern für die gesamte Region eine enorme Bedeutung hat, wie man täglich feststellen kann. Ziel muss es daher sein, alles zu tun, um endlich Baurecht und danach eine möglichst hohe staatliche Förderung zu bekommen.
Das Kultusministerium propagiert in zunehmendem Maße die „offene Ganztagesklasse“. Hierbei nehmen die Kinder nach dem morgendlichen Unterricht gemeinsam das Mittagessen ein und werden danach auch in den Nachmittagsstunden pädagogisch betreut. Diese Unterrichtsform, die mehr und mehr auch in der Bevölkerung Anklang findet, soll ab dem kommenden Schuljahr auch im Grundschulbereich der JAR-Mittelschule eingerichtet werden. Dadurch wird der bisher vom Trägerverein betriebene Hort hinfällig, da die Betreuung im Hort im Gegensatz zur Betreuung in der offenen Ganztagesklasse für die Eltern kostenpflichtig war. Damit übersteigt die zu erwartende Zahl der Mittagessen aus den offenen Ganztagesklassen des Grund- und Hauptschulbereiches bei weitem die Kapazität der heute bestehenden Mensa, die in einem früheren Klassenraum untergebracht ist.
Zugleich schiebt die Verwaltungsgemeinschaft als Sachaufwandsträger der JAR-Schule die dringend notwenige Sanierung der Schulküche für den Kochunterricht in der Hauptschule seit Jahren vor sich her. Die Schulküche ist derzeit in einem Kellerraum untergebracht, ist insgesamt für die heutigen Ansprüche viel zu klein und könnte nur mit hohem Aufwand den geforderten Standards angepasst werden. Daher wurde die Planung eines Neubaus im Anschluss an den Ostbau, der künftig die offenen Ganztagesklassen im Grundschulbereich beherbergen soll, in Auftrag gegeben. Inzwischen liegt ein Planentwurf vor, bei dem mit 1,8-2,0 Millionen Gesamtkosten zu rechnen ist, die aktuell zu 90% im Rahmen eines Sonderprogrammes zur Förderung offener Ganztagesschulen staatlich gefördert werden können. Die FWG-Fraktion unterstützt diese Maßnahme, da sie das Modell der Offenen Ganztagesschule als zukunftsorientiert in unserer sich ändernden Gesellschaft ansieht, und der Meinung ist, dass man die aktuell sehr günstige Fördersituation unbedingt nutzen sollte, um unsere JAR-Schule auf dem aktuellen Stand zu halten und gleichzeitig für die Zukunft zu rüsten. Eine Schwarzmalerei ist auch hier nicht angebracht.
Interessante Informationen gab es auch zu den Themen Lebensmittelversorgung, Grüngutsammelplatz, weiterer Ausbau der Talstraße in Hofstetten und Sanierung der Marktschule. Insbesondere wurde deutlich, dass man vonseiten der FWG ein besonderes Augenmerk auf den Erhalt der Ärztlichen Grundversorgung legen wird.
Zu TOP 6: Planung 2018
21.06.2018: Öffentliche Fraktionssitzung, weitere sollen folgen
Juni/Juli.2018: Internes FWG-Grillfest für Mitglieder und Freunde
15.08.2018: 10. Ebbelwoifest am Brunnenplatz in Hofstetten
27/28.10.2018: FWG-Ausflug nach Ulm
Zu TOP 7: Wünsche und Anträge
Keine.
Zu TOP 8: Verschiedenes
Seit vielen Jahren ist es der Politik trotz mehrerer Anläufe nicht gelungen, beim Thema Straßenausbaubeiträge Rechtssicherheit zu schaffen. Zahllose Verfahren mit ungewissem Ausgang stehen kontinuierlich bei den Verwaltungsgerichten an. Deshalb war man einhellig der Meinung, dass sie abgeschafft werden sollten und man das Verfahren der Freien Wähler Bayerns zur Einleitung eines Volksbegehrens (ist inzwischen positiv abgeschlossen) und ein kommendes Volksbegehren unterstützen sollte. (Aktuelle Informationen hierzu findet man fortlaufend hier auf der Homepage). Gleichzeitig mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge für Bürger muss aber auch ein Finanzausgleich für die einzelnen Kommunen gesetzlich geregelt werden und die Kommunen müssen sich nachvollziehbare Entscheidungsgrundlagen schaffen, nach welchen Kriterien festgelegt wird, welche Straße wann und wie saniert oder ausgebaut wird. Hierzu wurde von der FWG-Fraktion bereits angeregt für Kleinwallstadt und Hofstetten systematisch ein Straßenkataster mit den nötigen Qualitätskriterien für solche Entscheidungen aufzubauen. Der Aufbau dieses Straßenkatasters wird in den nächsten Tagen in Auftrag gegeben.
Abschließend bedankte sich der 1.Vorsitzende Ludwig Seuffert bei den Anwesenden für ihr Interesse und forderte sie auf, durch gezieltes Ansprechen neue Mitglieder für die FWG Kleinwallstadt/Hofstetten zu werben.