Marktgemeinderatssitzung
vom 30. September 2024
Die Sitzung des Marktgemeinderats Kleinwallstadt am 30.9.2024 fand wie üblich in der Zehntscheune statt.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 2: Der Vollausbau vom Köhlersweg und Fesenbuckel ist beendet. Ebenso ist die Asphaltsanierung des Holzbuckels abgeschlossen. / Am ehemaligen RV-Gebäude sind "Ärztehaus-Schilder" angebracht: / Es wurden folgende Parkregelungen ausgeschildert: Mainstraße (Nur PKW-Parken), Im Winkel (Parkverbot). / Mit Tim Waigand und Paulina Kirchgäßner gibt es aktuell 2 Azubis in der VG. Lukas Stahl hat seine Ausbildung mit guter Note abgeschlossen. / Ab 1.9.24 arbeitet Jürgen Graf als Schwimmmeister im Plattenbergbad. Damit wird es in Zkunft auch wieder Schwimmkurse für verschidene Gruppen geben. / Alexander Hock konnte am 1.9.24 25.das Jubiläum "Jahre öffentlicher Dienst" begehen. / Die Heizung im Rathaus wurde ausgetauscht / Am Spielplatz "Rücker Weg" und in der Kinderkrippe "Die Kleinen Wallstädter" wurden Sonnensegel installiert. / Die Sanierung der Südfassade am Westbau der JAR-Schule ist beinahe abgeschlossen. / Die Ferienspiele waren mit insgesamt 25 Events aufgrund des Einsatzes der Kleinwallstädter Vereine ein Erfolg. / Der Abenteuerspielplatz im Bereich des "Alten Schlosses" konnte haushaltsneutral errichtet werden und wurde im Rahmen der Ferienspiele eingeweiht. / Im Juli fand eine Ortsbegehung ins Hofstetten unter großer Bürgerbeteiligung (ca. 50 Personen) statt. / Der Herbstmarkt konnte wieder erfolgreoch durchgeführt werden. / Die neue Ultrafiltrationsanlage im Wasserhaus wird aktuell in das Gesamtsystem softwaremäßig integriert. / Die Warmwasserleitungen in den Duschen des Plattenbergbades wurden saniert und reparaturfreundlich ausgebildet. / Ein neues Feuerwehrfahrzeug wurde als mobile Einsatzleitstelle gesegnet und in Betrieb genommen. / Bgm. Thomas Köhler wies auf ein Schreiben von MdL M.Stock hin, nach dem entgegen anderslautender Presseberichte Fördermittel für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofes Kleinwallstadt zur Verfügung stehen. / Im Rahmen eines Ehrenabends des Landkreises Miltenberg wurden auch Maria Holzheid und Claus-Peter Mann ausgezeichnet. / Bei der Verabschiedung des Spieses Georg Ludwig Röding unserer Patenkompanie in Hardheim war auch eine Delegation aus dem Rathaus zugegen.
TOP 3: Mit Niko Mzekalashvili (deutscher Staatsbürger mit georgischen Wurzeln) wurde ein neuer Pächter für den Landgasthof Zum Hasen gefunden. Er wird den Gasthof ab 1.10.24 weiterführen. Für den Übernachtungsbetrieb geschieht das lückenlos. Der Restaurantbetrieb wird in einigen Tagen wieder starten. / Der Markt wird dem Ökumenischen Hospizverein im Landkreis mit einem Jahresbeitrag von 500 € beitreten. / Der Sparkasse AB MIL wurden anläßlich einer Fusionsspende 5 Vereinsprojekte (TV Hofstetten, Orchester Saitenwind, Heimat- und Geschichtsverein, TV Kleinwallstadt, Musikverein Kleinwallstadt) zur Förderung von jeweils 1100 € vorgeschlagen. / Im Friedhof Kleinwallstadt werden 2 Fahrradabstellplätze geschaffen.
TOP 4: Für 2025 wurde das Städtebauförderprogramm mit der Regierung wie folgt fortgeschrieben: Ratshof 250 T€, Gestaltung Mainlände Plankosten 100 T€ und Kommunale Förderung 100 T€. Die Planung wurde einstimmig beschlossen.
TOP 5: Das Jahresergebnis 2023 des Marktes Kleinwallstadt verlief sehr positiv, was hauptsächlich auf ein überplanmäßiges Ergebnis bei der Gewerbesteuer zurückzuführen ist. Damit schloss der Verwaltungshaushalt 15.552.541,31 € mit einem hohen Überschuss 1.014.341,31 (6,98 %), der als Zuführung zum Vermögenshaushalt 4.576.533,92 € (+36,19 %) den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestsatz um ein Vielfaches überschreitet. Diese Entwicklung wird sich aber nicht fortsetzen. In den Folgejahren ist mit deutlichen Einnahmeverlusten (Gerwerbesteuer) und Steigerungen bei den Ausgaben (Kreisumlage) zu rechnen.
TOP 6: Der 2023 erstmals wieder durcgeführte Frühlingsmarkt soll im 2-Jahres-Rythmus fortgeführt werden. Hierzu soll in der Verordnung über "Verkaufsoffene Sonntage" der 3.Sonntag im Mai festgeschrieben werden. Für 2025 bedeutet dies, dass der Frühlingsmarkt am 18.Mai stattfindet. Zur Organisation soll wieder ein Vorbereitungsteam gebildet werden.
TOP 7: Der vorliegende Plan soll wie folgt umgesetzt werden: Fahrradhalle und Ortsmauer möglichst rasch, der Rest in 2025 zwischen Frühlings- und Herbstmarkt.
TOP 8: Julia Seitz (CSu) legte aus privaten Gründen das Amt der Jugendbeauftragten nieder. Für sie wurde Rene Köhler (CSU) benannt. Damit bestehen die Jugendbeauftragten aktuell aus Rene Köhler (CSU), Michael Jung (FWG) und Samuel Hermann (SPD). Die Grünen sind nicht in der Lage einen Jugendbeauftragten zu benennen.
TOP 9: Die Verkehrsgesellschaft Untermain (VU) teilte in einem Schreiben mit, dass man in Zukunft für Fahrten innerhalb der VU nur noch die Standardpreise und einen einzigen Sondertarif, der für alle Bereich gleich ist und in diesem Schreiben auch festgelegt wurde, anbieten werden. Wer das nicht akzeptiert, könne aus dem Verbund austreten. Dies bedeutet dass die Tageskarte innerhalb der VG Kleinwallstadt, die bisher 1 € kostet, in Zukunft 1,50 € für Kinder und 2,50 € für Erwachsene kostet. Wir empfinden die Vorgehensweis als Erpressung, müssen die Preise aber wohl akzeptieren.
TOP 10: Hans Zajic lud im Auftrag des TV Hofstetten nach der Sitzung zum Kerbausklang in die Bergsporthalle ein. / Simone Kayser fragte nach dem Stand der Dinge bei der Anschaffung von Handball-Jugendtoren in der Wallstadthalle.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Presse:
