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Marktgemeinderatssitzung
vom 24. Juni 2024
Die Sitzung des Marktgemeinderats Kleinwallstadt am 24.06.2024 fand wie üblich in der Zehntscheune statt.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 2: Die Europawahl 2024 verlief reibungslos. BGM T.Köhler dankte allen die hierzu einen Beitrag geliefert haben. / Der kürzlich angeschaffte "Bürgerkoffer" war erstmals bei der externen Erstellung eines Ausweises im Einsatz und hat sich bewährt. / Die Neuverkabelung eines EDV-Raumes in der JAR-Schule wurde von Mitarbeitern des Bauhofes erfolgreich vorgenommen. Dabei lagen die Kosten deutlich unter dem zuvor eingeholten Angebot. / Beim Abschiedsapell des Kompaniechefs Major Schneemann unserer Patenkompanie in Hardheim war der Markt Kleinwallstadt mit einer Abordnung vertreten. Dabei wurde auch der neue Kompaniechef Hauptmann Schlumberger eingeführt. / Der Fahrbereich im Innenhof der Zehntscheune wurde mit einem verbesserten Unterbau vom Bauhof aufbereitet. / Für die Weihnachtsmärkte wurden als Ergänzung neue Tassen mit dem Motiv des Weihnachtsdörfchen Hofstetten bestellt. / Die Bordsteine des Fahrradweges an der Zufahrt Gewerbegebiet Süd wurden gesenkt. / Die Familie Kriegler hat nach über 10 erfolgreichen Jahren den Pachtvertrag Gasthof Hasen zum 30.9.2024 gekündigt. Die Suche nach einem neuen Pächter ist inzwischen an den einschlägigen Stellen angelaufen. / In der Zehntscheune fand am 3.6.24 ein Vortrag zum Thema "JA, zur Demokrtie" mit Prof. Dr. W. Bausback und am 18.6.24 unter der Regie des HGV ein Vortrag zum Thema "Schicksal der jüdischen Familie Grünbaum " mit Don Grünbaum statt. Beide Vorträge waren sehr gut besucht. / Im Rahmen des Hochwassereinsatzes des THW-Obernburg im Großraum Augsburg waren auch 4 Helfer aus Kleinwallstadt (u. a. Bauhofsleiter B.Heyder) im Einsatz. Ihre Hauptaufgabe war die Trennung von Wasser und Öl in großem Stil. / In der Nacht vom Freitag 21.6. auf Samstag 22.6. gab es an der Bushaltestelle "St.Pierre-Platz" leider wieder einen Vandalismusfall. Alle 4 Scheiben wurden herausgeschlagen. Die 4 bruchsicheren Scheiben blieben allerdings ohne größeren Schäden und konnten vom Bauhof inzwischen wieder eingesetzt werden. Die Bevölkerung wird hiermit aufgefordert, wachsam zu sein und solche Vorfälle zu melden. / Termine für das 3.Quartal wurden bekannt gegeben. Sie sind unserem Kalender zu entnehmen.
TOP 3: Ein Auftrag für Sonnensegel für die Kinderkrippe "Junge Wallstädter" und für Spielplätze wurden vergeben. / Die Beschaffung von Schildern für das neue Ärztehaus wurde vergeben. / Für die Sanierung der Südseite des Westbaus der JAR-Schule liegt die Förderzusage vor. Hierzu wurden die Gewerke "Pflasterarbeiten und Gerüstbau" an die Firma Zahnleiter, "Fasadenverkleidung" an die Firma Volz und "Fenster" an die Firma Löwe vergeben.
TOP 4: Die Westfrankenbahn stellte den letzten Stand der Planung vor. Dabei geht es im wesentlichen um einen zweiten barrierefreien Bahnsteig an der Ostseite und einer Unterführung mit barrierefreiem Zugang auf beiden Seiten. Die Kosten für die reine Unterführung hat der Markt Kleinwallstadt zu tragen, während der Rest von der Westfrankenbahn übernommen wird. Mit dieser Planung soll bis 2024 in das Genehmigungsverfahren gegangen werden. Man erwartet dann im 1.Halbjahr 2026 den Genehmigungsbescheid des Planfeststellungsverfahrens. Wonach dann der Bau begonnen werden könnte.
TOP 5: Bibliothekar Weisenberger gab einen Tätigkeitsbericht Gemeindebibliothek. Nach der Sanierung der Marktschule hat sich die Bibliothek sehr gut entwickelt. So wurden im Jahr 2023 insgesamt 12 800 Entleihungen vorgenommen. 412 aktive Leseausweise über die in der Regel mindestens 2 Personen Bücher ausliehen waren im Einsatz. Dabei gab es 106 Neuausstellungen. Gleichzeitig konnte er von zahlreichen Events und Aktionen berichten, die durchweg ebenso wie der öffentliche Bücherschrank im Lesehog gut angenommen wurden.
TOP 6: Das Bankgebäude wurde 2019 vom Markt Kleinwallstadt gekauft. Der Umbau im westlichen Teil des Erdgeschosses zur Arztpraxis ist nahezu abgeschlossen. Im Zeitraum 10.-12.Juli wird die Praxis Pfeifer/Dr.Rachor in die neuen Räume umziehen. Sie wird dann am 15.Juli 2024 neu eröffnet und als Praxis Dr Rachor/Dr.Stegmann weitergeführt. Der Umbau im Bankbereich wird sich noch bis ins Frühjahr 2025 hinziehen. Dann soll auch eine größere Eröffnungsfeier stattfinden. Zur Praxiseröffnung ist am Mittwoch, 17.7.24 eine kleinere Übergabefeier geplant.
TOP 7: Die FWG-Fraktion hat wie in der MGR-Sitzung vom 25.3.24 abgesprochen einen umfangreichen Fragenkatalog zum Thema "Fischaufstieg" eingereicht. Die übrigen Fraktionen wurden nochmals daran erinnert, dass in den nächten 2 Wochen die Eingabe an das WNA erfolgen kann.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
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