Finanzausschuss
vom 07. November 2023
Die Sitzung des Finanzausschusses am 7.11.2023 fand wie üblich in der Zehntscheune statt. Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 3: Die Kanalbenutzungsgebühren und der kalkulatorische Zinssatz werden alle 3 Jahre überprüft. Der aktuelle Kalkulationszeitraum endet am 31.12.2023. Die Überprüfung erbrachte folgendes Ergebnis: Die Kanalbenutzungsgebühren bleiben bei 2,20 pro cbm und der kalkulatorische Zinssatz ist auf 3,0 % zu senken. Als Empfehlungsbeschluss für den Marktgemeinderat wurde beschlossen, diese Daten ab 01.01.2024 zu übernehmen.
TOP 4: Das Verwaltungsgericht Würzburg bestätigt am 03.11.2023 die Rücknahme der 2.Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss. Damit ist der Planfeststellungsbeschluss zum Bau der Südbrücke endgültig rechtskräftig. / Von der Regierung von Unterfranken wurden die Windpotentialflächen in Unterfranken ausgewiesen. Für Kleinwallstadt kämen lediglich 3 kleine Flächen von jeweils weniger als 2000 qm in Frage, die aufgrund der Größe kaum eine Chance für die Realisierung einer Windkraftanlage bieten. In den umliegenden Spessartgemeinden (Hausen, Leidersbach, Heimbuchenthal) sieht dies anders aus. Sie treffen sich am 15.11.23 zu einem weiteren Gespräch. / Am 16.11.23 wird in Lohr das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zum Biosphärenreservat Spessart vorgestellt. / Am 27.11.2023 findet vor der Marktgemeinderatssitzung eine Sitzung des Gremiums "Toni-Degen-Preis" statt.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
