Marktgemeinderatssitzung
vom 27. März 2023


Die Sitzung des Marktgemeinderats Kleinwallstadt am 27. 3.2023, 19:00 Uhr fand in der Zehntscheune statt

Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.

TOP 2: Die Bestückung des Spielplatzes Neubaugebiet "Südlich hofstetter Straße V" wurde von den Jugendbeauftragten mit den Sicherheitsbeauftragten abgesprochen. Aktuell werden Angebote eingeholt. / Beim Fühlingsmarkt am 14.5.2023 soll das Jubiläum 250 Jahre Altes Rathaus im Mittelpunkt stehen. Die Vorbereitungen laufen. / Die Glasfaserverkabelung von Kleinwalstadt wurde mit einem symbolischen Spatenstich am 14.3.2023 gestartet. Infos hierzu gabe mit einem Infotruck der Telekom im Lesehof sowie mit 2 Infoveranstaltungen über Internet (14.3.2023) sowie in einer Präsenzveranstaltung in der Wallstadthalle (21.3.2023). Für die Bauzeit wurde im Römer 8 ein Informationsbüro eingerichtet. / Der Bau der 3-gruppigen Kinderkrippe ist voll im Zeitplan, so dass sie zum neuen Kindergartenjahr im September zur Verfügung stehen wird. /die Sanierung der Grillhalle, in dessen Rahhmen auch die Versorgungsleitungen optimiert und ein Anbau zur dauerhaften Lagerung von entsprechendem Equipment errichtet wird, geht dem Ende entgegen. / Der Gollaggraben wurde in Hofstetten ein weiteres Stück von der Fa. Werner mit Sandsteinfindlingen saniert. / Derzeit wird am Mainspiellatz die Baumpflege entsprechend dem Baumkataster durchgeführt. / Im Lesehof wurde ein Bayern WLAN Hotspot installiert und in Betrieb genommen. Der Zugang ist frei und die Nutzung kostenlos. / Für die Feuerwehr ist ein Notstromaggregat eingetroffen. / Der Osterschmukc ist an verschiedenen Stellen im Ort angebracht worden, erstmals auch im Lesehof. Ebenso blühen derzeit Blumen im Grünstreifen entlang des Oberhausener Weges. / Am Freitag (24.3.) und Samstag(25.3.) wurde die Aktion saubere Flur durch die Schule und engagierte Bürgerinnen und Bürger durchgeführt. Dabie wurden wieder 4,5 cbm Müll gesammelt. / Heute am 27.3.2023 besuchte Bezirkspräsident E.Dotzel und die Patenschaftsbeauftragte des Bezirkes Unterfranken Kleinwallstadt. Sie nahmen an einer Veranstaltung mit Schülern des JEG und der Patengemeinde St.Pierre sur Dives in der Zehntscheune und am Regenbogendenkmal teil.

TOP 3: Die Sanierung des Bereiches Köhlersweg/Fesenbuckel wurde an die Fa. Grümbel für 1,35 Mio € vergeben. / Im Rahmen der Städtebauförderung wurde die Erstellung eines Masterplans ausgeschrieben. Ebenso für die Gestaltung des Ratshofes und der Ortsmauer. / Für ein Denkmal zur Erinnerung an die sog. Sternenkinder im Friedhof wurde von der Fa. Schwarz ein Entwurf eingeholt.

TOP 4: Kämmerer Peter Maidhof stellte für die Verwaltungsgemeinschaft Kleinwallstadt folgenden Haushalt 2023 vor:

 VG Kleinwallstadt Einnahmen   Vergleich Vorjahr 
  Ausgaben absolut Prozent
Verwaltungshaushalt 2.905700 € 126800 € 4,56 %
Vermögenshaushalt  192800 €  -347700 €  -64,33 %
Gesamthaushalt  3.097500 € -220900 € 6,66 %

Der Haushalt wurde in einer Klausurtagung erstellt und in der letzten Finanzausschussitzung vorberaten.

Der Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft enthält keine Kreditermächtigung. Er wird finanziert durch eine Verwaltungsumlage von 192,58 € /Einwohner (ergibt für Kleinwallstadt 1.462 800 €) und durch eine Schulumlage von 2675,46 € pro Schüler (ergibt für Kleinwallstadt 872 200 €). Dem vorgelegten Haushalt wurde als Empfehlungsbeschluss für die VG einstimmig zugestimmt.

TOP 5: Der Haushalt 2023 des Marktes Kleinwallstadt, der u.a. in einer Klausurtagung am 25.2.2023 erarbeitet wurde, wurde von Kämmerer P.Maidhof wie folgt vorgestellt:

 Markt Kleinwallstadt Einnahmen   Vergleich Vorjahr 
  Ausgaben absolut Prozent
Verwaltungshaushalt 14.538 200 € 1.760 300 € 13,78 %
Vermögenshaushalt 3.360 500 € 265 300 €

8,57 %

Gesamthaushalt 17.898 700 €
2.025 600 €
12.76 %

Der Anstieg des Verwaltungshaushaltes ist im wesentlichen auf höhere Steuereinnahmen und gleichzeitig höhere Energieausgaben zurückzuführen.

Der Haushalt des Marktes Kleinwallstadt hat keine Verpflichtungsermächtigung. Die Steuersätze: Gewerbesteuer A: 270 v.H., Gewerbesteuer B 270 v.H. und Gewerbesteuer 320 v.H. bleiben unverändert. Der Kassenkredit liegt bei 1.500.000 €.

Für die FWG-Fraktion hielt Ludwig Seuffert die Haushaltsrede. Am Ende wurde der vorgelegte Haushalt einstimmig verabschiedet.

TOP 6: Dem in der Stifterversammlung vom 7.2.2023 verabschiedeten Haushalt 2023 für die Bürgerstiftung (Verwaltungshaushalt 5000 €, Vermögenshaushalt 106 000 €), der in diesem Jahr erstmals in dieser Form von der Aufsichtsbehörde der Regierung von Unterfranken verlangt wurde, wurde einstimmung zugestimmt.

TOP 7: Nach dem Angebot des Bayernwerkes soll die Umstellung zunächst in 2 Bereichen erfolgen. Hierzu ist eine Investition von 89 000 € erforderlich, die eine Energieeinsparung von 70% bringen wird. Bei der Amortisation ist von 3 Jahren auszugehen. Dem Angebot wurde einstimmig zugestimmt. Gleichzeitig soll auf eine mögliche Förderung von 25 % verzichtet werden, da aufgrund der langatmigen Zusageformalitäten zu erwarten ist, dass im Verzögerungszeitraunm die Einsparungen höher liegen werden als die Förderung. 

Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Presse:

MainEcho vom 30.03.2023

 

 

 

 

 

 

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