Marktgemeinderatssitzung
vom 31.Januar 2022
Die Sitzung des Marktgemeinderats Kleinwallstadt am 31.01.2022 fand aufgrund der Corona-Problematik wieder unter besonderen Schutzmaßnahmen in der Wallstadthalle statt.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 2: Bürgermeister Thomas Köhler stellte Alexander Mehr als neuen Mitarbeiter im Bauamt vor. Er wird die Leitung des Bauamtes von Norbert Schüßler übernehmen, der Mitte des Jahres in Ruhestand gehen wird. * Die Geburtenzahl lag 2021 in Kleinwallstadt bei 51.(2020: 43) * Die Rohesche Altenheimstiftung erhielt auch in diesem Jahr einen Zuschuss (7200 €) aus der Stiftung Altenhilfe im Landkreis Miltenberg. ( seit 1993 insgesamt 393 000 €) * Die Erschließung des "Trauben-Areals" inclusive der 2 neuen Bauplätzen entlang der Ortsmauser ist nahezu abgeschlossen. Es fehlt lediglich die letzte Feinschicht, die aufgetragen wird sobald die Witterung dies zulässt. * Es wurde nochmals wie in der FA-Sitzung vom 11.01.2022 auf die Naturschutzmaßnahmen hingewiesen, die zur Ausweisung des Baugebietes "Südlich Hofstetter Straße V" nötig waren. * Der regionale Planungsverband stellte richtig, dass er keine Flächen für die Erstellung von Photvoltaikanlagen festlegt. Seine Hinweise sind lediglich Empfehlungen für eine Bauleitplanung. * Bei den ersten Arbeiten im Außenbereich der Marktschule wurde von Fachleuten festgestellt, dass die vorhandene Hainbuche nicht erhalten werden kann (Pilzbefall, morsche und abgestorbene Äste). Sie wurde inzwischen gefällt und soll durch einen Rotahorn ersetzt werden. * Weitere Baumfällungen aufgrund der jährlichen Sicherheitsprüfung werden bis zum 1.März am St.Pierre-Platz und im Bereich des Kindergartens "Wolkenpurzler" durchgeführt. * Am Dienstag 15.02.22 und am Mittwoch 9.3.22 jeweils von 14-19 Uhr sind Corona-Impfungen in der Zehntscheune geplant. * Inzwischen hat eine Besichtigung der neuen Vereinsräume in der Marktschule durch Vertreter interessierter Vereine stattgefunden. Danach sind derzeit 8 Gruppen an einer regelmäßigen Nutzung interessiert. * Der Platz an der Denningerstraße wird derzeit vom Bauhof neu gestaltet. * Auf Hinweis von Ludwig Seuffert wird gerade der Weg entlang des Flurgrabens zwischen der Wallstadthalle und dem Wendelinusweg durch entsprechende Schotterung in einen Zustand gebracht, dass er auch bei schlechtem Wetter begehbar bleibt.* Der Spatenstich für das Neubaugebiet "Südlich Hofstetter Straße V" ist für den Donnerstag 17.02.22, 16:00 Uhr vorgesehen.
TOP 3: Auf Anforderung des Gewerbeaufsichtsamtes wurde im Aufzug des Rathauses ein Notrufsystem installiert. (Kosten: einmalig ca.1700 €, künftig 100 €/Monat) * Zum ersten Entwurf für die geplante Erweiterung der Ortsmitte in Hofstetten legte Ortsplaner R.Tropp eine Grobschätzung vor. Sie liegt bei 900 000 €.
TOP 4: Aufgrund einer Gesetzesänderung sind ab 01.01.2022 alle Einnahmen aus der Land- und Fostwirtschaft umsatzsteuerpflichtig (19%). Ebenso sind alle Ausgaben in diesem Bereich vorsteuerabzugsfähig. Dies betrifft in unserer Gemeinde den Forstbetrieb. Anhand der Situation 2020 und 2021 wurden die Auswirkungen der Neuregelung verdeutlicht. Wie vom FA empfohlen wurde folgendes beschlossen: Die Brennholzpreise gegenüber Privatpersonen werden beibehalten und bei dem Verkauf von Industrieholz wird künftig die geforderte Umsatzsteuer zusätzlich erhoben.
TOP 5: Aufgrund des aktuellen Radwegekonzeptes des Landkreises Miltenberg ist für einen Radweg Hofstetten-Elsenfeld entlang der MIL 25 sowohl eine südliche als auch eine nördliche Trasse möglich. Vom Markt soll daher die Verkaufsbereitschaft der Grundstückseigentümer abgefragt werden. Für den Kauf ist zunächst der Markt zuständig, die Kosten werden anschließend vom Kreis nach einem Richtpreis erstattet. Aufwandsträger der Gesamtmaßnahme ist am Ende der Kreis.
TOP 6: Bei der Erstellung eines Effizienzhauses war es bisher möglich einen Zuschuss von 20% von der KfW zu bekommen. Diese Förderung wurde am 25.1.22 (also nach Erstellung der Tagesordnung) gestoppt. Alledings wird derzeit auch künftig eine Förderung im Aussicht gestellt. Hier soll die weitere Entwicklung abgewartet werden. Inzwischen soll durch den Energieberater des Kreises ermittelt werden, welche Maßnahmen für die Erfüllung als Effizienzhaus 40 zu treffen wären. Ludwig Seuffert bat für die FWG in diesem Zusammenhang zu prüfen, inwieweit durch eine Wärmerückgewinnung bei der geplanten Lüftungs- und Filteranlage die Energiebilanz verbessert werden könnte.
TOP 7: Für den Platz an der Denningerstraße wurde ein Beleuchtungskonzept. Demnach wird im hinteren Bereich eine nostalgische Leuchte neu errichtet. Die Straßenlampe an der Ecke Denninger-/Talstraße wird so ausgebildet, dass sis nach vorne und hinten ausstrahlt und damit den Platz zusätzlich beleuchtet. In der Denningerstraße wird eine zusätzliche Straßenlampe aufgestellt und damit der Abstand zwischen den beiden bestehenden Leuchten halbiert.
TOP 8: Keine
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Presse:
