Marktgemeinderatssitzung
vom 28.Juni 2021
Die Sitzung des Marktgemeinderates Kleinwallstadt am 28.6.2021 fand aufgrund der Corona-Problematik wieder unter besonderen Schutzmaßnahmen in der Wallstadthalle statt.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
Zu Beginn der Sitzung gedachte das Gremium dem früheren Marktgemeinderat Richard Arnold, der am 5.Juni im Alter von 86 Jahren verstarb. Er war einer der treibenden Kräfte, die aus dem in den 50er Jahren neben den politischen Parteien in Kleinwallstadt entstandenen Unabhängigen Bürgerblock Anfang der 70er Jahre die FWG Kleinwallstadt/Hofstetten gründete. Damit sollte den Einwohnern des Marktes Kleinwallstadt eine Plattform geboten werden, die es ihnen ermöglicht alle kommunalen Angelegenheiten in politischer, religiöser und kultureller Freiheit und Unabhängigkeit zu vertreten und mitzubestimmen.Mit dieser Einstellung gehörte Richard Arnold von 1972 bis 2008 insgesamt 36 Jahre - davon viele Jahre als Fraktionsvorsitzender der FWG - dem Marktgemeinderat Kleinwallstadt an. An vielen richtungsweisenden Entscheidungen, die in diese Zeit vielen war er maßgeblich beteiligt. Sein Rat und seine Kompetenz nicht nur auf seinem ureigensten Gebiet dem Bausektor war gefragt und respektiert. Vielen jüngeren Fraktionsmitgliedern war er Ratgeber und väterlicher Freund zugleich. Politische Spielchen lehnte er grundsätzlich ab, für ihn stand immer die Sache und ihr Nutzen für die örtliche Gemeinschaft im Vordergrund. Dafür bezog er dann aber auch klar Stellung und ging keiner Auseinandersetzung aus dem Weg. Wer Richard aber näher kannte, der wusste, dass hinter der oftmals harten äußerlichen Fassade ein sehr weicher Kern steckte. Wir verstehen seinen Einsatz für das Gemeinwohl auch als Verpflichtung für uns und kommende Generationen.
TOP 2: Auch im Landkreis Miltenberg ist die Corona-Inzidenz seit längerer Zeit stabil unter 50. Dadurch konnten einige Lockerungen vorgenommen, die z.B. das Plattenbergbad und den Grillplatz betreffen. Die aktuellen Regelungen findet man immer zeitnah auf der Homepage des Marktes Kleinwallstadt. * Die Elektroladesäule an der Wallstadthalle wird in Kürze erneuert und der Service direkt vom Bayernwerk übernommen. * Trotz Corona wird versucht ein Ferienspielprogramm zusammen zu stellen, wobei für die erste Ferienwoche bereits der Kinderkultursommer des Landkreises eingeplant ist. * In der Zehntscheune wurde ein Wickeltisch installiert. * Am Grüngutsammelplatz wurde eine Toilette installiert. * Am Spielplatz an der Eichelsbacher Straße in Hofstetten wurde ein weiteres Spielgerät für Kleinkinder vom Bauhof installiert. Weitere Spielplatzoptimierungen sind in Planung. * "50 Jahre Eingemeindung Hofstetten" soll am Sonntag 25.07.2021 im Rahmen einer Veranstaltung gefeiert werden. * Derzeit wird vom Bauhof ein barrierefreier Zugang zur Schule in Hofstetten geschaffen. * Es wird eine Aktion angestoßen, in der Obstbaumbesitzer Obstbäume mit gelben Bändchen kennzeichnen können, die von ihnen zur allgemeinen Ernte frei gegeben werden.
TOP 3: Im Rathaus ist die Sanierung der beiden Großraumbüros für dieses Jahr geplant. Hierzu wurden die nötigen Arbeiten vergeben. Die Sanierung der Kasse ist bereits in vollem Gange. * Die Arbeiten zur Erschließung des früheren "Trauben"-Areals wurden an die Fa. A.Kunkel, Aschaffenburg (Kosten: 213.000 €) vergeben. * Der Ausbau der Rohestraße zwischen Jahnstraße und Miltenberger Straße wurde ebenfalls an die Fa. A.Kunkel, Aschaffenburg (Kosten: 266.000 €) vergeben. * Die Deutsche Bahn plant den behindertengerechten Ausbau des Ostgleises. In diesem Zusammenhang wurde von seiten des Marktes Kleinwallstadt die Absichtserklärung abgegeben, den Bau einer Bahnunterführung zu übernehmen. Gleichzeitig übernimmt die Bahn den Bau eines behinderten gerechten Zugangs zu dieser Bahnunterführung sowohl auf der West- als auch auf der Ostseite. Zu dem Bauvorhaben wurde eine Planungsvereinbarung mit der Bahn abgeschlossen. Seit den 80iger Jahren hat es vom jeweilige Marktgemeinderat immer wieder Anläufe gegeben, durch eine Bahnquerung im Bahnhofbereich die beiden Ortsbereiche zu verbinden. Leider sind diese immer wieder gescheitert. Wir hoffen nun mit dem heutigen Beschluss endlich zum Ziel zu kommen.
TOP 4: Zum Gemeindearchiv Kleinwallstadt wurde eine Satzung verabschiedet, in der die Aufgaben, die Benutzung und die Benutzungsgebühren festgelegt sind. Die aktuelle Fassung dieser Satzung findet man in Kürze hier.
TOP 5: Bei den Einwendungen im Auslegungsverfahren des Bebauungsplanes "Südlich Hofstetter Straße V" wurde wie folgt vorgegangen: Das Thema "Rücker Weg und Spielplatz" wurde bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt, da hierzu noch zusätzliche Informationen erwartet werden. Die restlichen Einwendungen von Bürgern und Behörden wurden gemäß den Empfehlungen des Planerbüros Fache Matthiesen abgewogen, was zu keinen weiteren Aktionen führt.
TOP 6: Für den Glasfaserausbau im Markt Kleinwallstadt liegen 2 Angebote vor. (Siehe Sondersitzung vom 14.06.2021). Der Marktgemeinderat entschied sich für das Angebot der Telekom.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Presse:
Anmerkung: Das Thema "Rücker Weg und Spielplatz" wurde nicht - wie in diesem Artikel fälschlicher Weise behauptet - abschließend behandelt, sondern es wurde wie oben (TOP 5) beschrieben zurückgestellt, da zu dieser Thematik noch weitere Entwicklungen bis zur nächsten Sitzung erwartet werden.
