Finanzausschuss
vom 04. Mai 2021
Die Sitzung des Finanzausschusses am 4.5.2021 fand aufgrund der Corona-Problematik wieder unter besonderen Schutzmaßnahmen in der Zehntscheune statt.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 3: Kindergartenbeiträge, die aufgrund der Corona-Pandemie ausgefallen sind, werden gemäß Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales vom 26.3.2021 und der Kabinettssitzung vom 13.04.2021 zu 70 % vom Land Bayern übernommen. Die restlichen 30 % sollen die Kommunen tragen. Da für die Kindergärten in Kleinwallstadt und Hofstetten inzwischen das operative Defizit vom Markt Kleinwallstadt komplett übernommen wird, gibt es hier keinen weiteren Handlungsbedarf. Für Kinder, die auswärtige Kindergärten besuchen, sollen diese 30% auf Antrag ebenfalls vom Markt übernommen werden.
TOP 4: Ab dem 1.7.2021 wird den Eltern bei der Geburt eines Kindes ein Gutschein über ein Obstbäumchen überreicht, der dann einmal im Jahr bei einer entsprechenden örtlichen Obstbaumaktion eingelöst werden kann. Der Obstbaum ist dann auf einem privaten Gelände zu pflanzen. Für die Suche nach einem geeigneten Gelände, für die Pflanzung und die Pflege des Baumes (hierzu wird mit dem Bäumchen eine Anleitung ausgegeben) sind dann die Eltern verantwortlich. Wer diese Möglichkeiten nicht hat und auf die Einlösung des Gutscheins verzichtet, hat keine weiteren Ersatzansprüche.
TOP 5: Wie bereits gestern im Bauausschuss angekündigt planen die Gemeinden Kleinwallstadt, Sulzbach, Leidersbach und Hausen ein gemeinsames Testzentrum, wo in jeder Ortschaft an 2 Tagen der Woche jeweils 17-19 Uhr Tests durchgeführt werden sollen. Inzwischen hat sich die Planung weiter konkretisiert. Danach sind in Kleinwallstadt jeweils am Montag und Mittwoch von 17 -19 Uhr Schnelltests in der Wallstadthalle geplant. Der Start wird in den nächsten Tagen auf der Homepage des Marktes Kleinwallstadt und im Amtsblatt bekannt gegeben.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
