Finanzausschuss
vom 16. März 2021
Die Sitzung des Finanzausschusses am 16.03.2021 fand aufgrund der Corona-Problematik wieder unter besonderen Schutzmaßnahmen in der Zehntscheune statt.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 3: Hubert Astraschewsky gab einen ausführlichen Bericht über die aktuellen Probleme im Wald. Auch hier in Kleinwallstadt ist ein massiver Befall des Fichtenbestandes durch den Borkenkäfer zu verzeichnen. Die Fällung und Beseitigung des befallenen Holzbestandes machte dadurch auch den größten Teil der Fällungen im Jahr 2020 aus. Während beinahe alle Baumarten unter dem Klimawandel leiden erweist sich der Bestand an Douglasien besonders robust.Der Holzeinschlag betrug im Jahr 2020 4815,23 Festmeter (FM), wobei aufgrund unserer aktuellen Forsteinrichtung jährlich 5400 FM als Soll ausgewiesen sind. Insgesamt liegen wir nach 11 Jahren der aktuellen Forsteinrichtung mit insgesamt 76% deutlich unter dem Soll. Vom Einschalg konnten 4187,16 FM verkauft werden. Hierbei kommt uns besonders beim Verkauf von "Käferholz" die Nähe zur Kleinwallstädter Firma HMS zu Gute. Der Verkauf an Brennholz lag bei 411,24 FM, wobei die Nachfrage nach Brennholz seit Jahren rückläufig ist. Für 2021 ist ein Einschlag von 4015 FM geplant.Für Pflegemaßnahmen im Wald sind neben den zu erwartenden Zuschüssen 47 500 € geplant. Dem vorligenden Betriebsplan wurde als Empfehlungsbeschluss zugestimmt.
TOP 4.1: Der vom Kämmerer Peter Maidhof vorgestellte Hauhalt 2021 der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Kleinwallstadt beläuft sich auf 2 549 000 € im Verwaltungshaushalt, 207 400 € im Vermögenshaushalt und damit auf insgesamt 2 756 400 €. Finanziert wird der Haushalt durch die Mitgliedsgemeinden Kleinwallstadt und Hausen im wesentlichen durch eine Verwaltungsumlage (175,62 € / Einwohner) und eine Schulumlage (2284,62 € /Schüler). Kassenkredite sind in 2021 nicht vorgesehn. Dem Haushalt wurde als Empfehlungsbeschluss zugestimmt.
TOP 4.2: Der in einer Klausurtagung am 6.3.2021 erarbeitete Haushalt für den Markt Kleinwallstadt liegt im Verwaltungshaushalt bei 12 043 200 €, im Vermögenshaushalt bei 4 509 300 € und damit insgesamt bei 16 552 500 €. Das Haushaltsvolumen ist damit um 15,94% höher als im Vorjahr. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt beträgt 668 000 € und ist damit weit über der gestzlichen Vorgabe.Zur Finanzierung werden 433 900 € den Rücklagen entnommen. Darüber hinaus ist eine Kreditermächtigung von 600 000 € und eine Verpflichtungsermächtigung von 135 000 € vorgesehen. Die Gemeindesteuersätze bleiben unverändert ( Grundsteuer A: 270% v.H., Grundsteuer B: 270% v.H. und Gewerbesteuer 320% v.H.) ebenso die Kassenkredite von 1,5 Mio €. Auch dem vorgelegten Haushalt des Marktes Kleinwallstadt wurde als Empfehlungsbeschluss zugestimmt.
TOP 5: Die Strombündelausschreibung 2023-2025 für alle gemeindlichen Einrichtungen soll wie bisher unter der Vorgabe "Ökostrom ohne Neuanlagenquote" erfolgen. Im Jahr 2020 lag der Stromverbrauch bei ca. 1 Mio kWh, für die 210 000 € zu bezahlen waren. Gegenüber den Vorjahren ist eine deutliche Verbrauchsreduzierung zu verzeichnen.
TOP 6: Bürgermeister Thomas Köhler regte an die Vereinsförderung von Jugendlichen zu überdenken, die in den umliegenden Gemeinden teils wesentlich höher liegt. * Er informierte über eine angekündigte Gesetzesvorlage zur Änderung der gemeindlichen Geschäftsordnung nach der in Zukunft Gemeinderatsmitglieder einer Sitzung "audiovisuell" zugeschaltet sein können. * Die GFI bietet auch in der 1.Osterwoche wieder eine Ferienbetreuung für Grundschüler an. Die Kosten belaufen sich auf 175 €/Schüler und einer Mindestzahl an 11 Schülern. Aktuell liegen Anmeldungen von 5 Schülern vor. Es wurde beschlossen bei einer Eigenbeteiligung (wie bsiher) von 50 € /Schüler vonseiten des Marktes die Restfinanzierung zu übernehmen, gleichzeitig aber noch entsprechende Werbung zu betreiben, um dieses Angebot besser zu buchen. * Im Rahmen der Corona-Unterstützung erhielt der Markt Kleinwallstadt auf Antrag zum Unterhalt der Wallstadthalle und des Plattenbergbades einen Zuschuss von 10 500 €.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
