Marktgemeinderatssitzung
vom 28.10.2019
Tagesordnung (öffentliche Sitzung):
1. Genehmigung der öffentlichen Niederschriften vom 30.09.2019
2. Berichte des Bürgermeisters
3. Veröffentlichung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten aus früheren MGR-Sitzungen
4. Fortschreibung des Städtebauförderprogramms hier: Aufstellung des Jahresprogramms 2020 (siehe Empfehlungsbeschluss FA v. 10.09.2019)
5. Jahresrechnung 2018 des Marktes Kleinwallstadt hier: Bekanntgabe der Rechnungsergebnisse
6. Verordnung des Marktes Kleinwallstadt über das Anbringen von Anschlägen und Plaka-ten (Plakatierungsverordnung)
Beratung und Beschlussfassung über den Neuerlass, insbesondere hinsichtlich Vereinheitli-chung der Fristen bei Wahlplakatierungen
7. Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Si-cherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung) – Erledigung aus Prüfungsbericht
Beratung und Beschlussfassung über den Neuerlass
8. Kommunalwahlen 2020
Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Wahlbezirke und Höhe des Erfrischungsgeldes
9. Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB)
Bauleitplanung der Gemeinde Großwallstadt: Bebauungsplan „Erweiterung Gewerbegebiet Grundtal“ i.V.m. 2. Änderung des Flächennutzungsplans
Beratung und Beschlussfassung über die frühzeitige Behördenbeteiligung
10. Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
Anschließend fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.