Marktgemeinderatssitzung
vom 24. Oktober 2022
Die Sitzung des Marktgemeinderats Kleinwallstadt am 24. 10. 2022 fand erstmals seit der Corona-Problematik wieder in der Zehntscheune statt.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 2: Die Sanierung der ersten Wasserkammer am Hochbehälter hat begonnen. Insgesamt sind für die Sanierung 315.000 € im Haushalt 2022/23 eingestellt. / Der Abschnitt der Ortsmauer beim Zgang zum Traubenareal wurde vom Eigentümer in Absprache mit dem Denkmalschutz saniert. / Der Kommandeur des Panzerbataillon 363 in Hardheim Pane hat am 30.9.2022 die Leitung an Oberstleutnant Kirchner übergeben. / Beim Stadtradeln 2022 belegte die DJK Kleinwallstadt als Sieger auf Gemeindeebene mit 8599,4 km landkreisweit Platz 3. / Der Sängerkreis Obernburg ehrte im Rahmen eines Empfangs im Pfarrheim Kleinwallstadt auch Chormitglieder aus Kleinwallstadt: Roland Heinrich (25 Jahre), Hans Bermüller, Edgar Huber (40 Jahre), Hans Eckhard Leeb (60 Jahre) und Gernot Angele (65 Jahre). / Das Sandsteinkreuz im Friedhof Kleinwallstadt wurde sachgerecht saniert. / Im PlattenbergBad werden wieder Kurse in Baby-Aqua und Wassergymnastik angeboten. / Im Rahmen der Digitalisierung der JAR-Schule wurden die multifunktionalen Bildschirme installiert. / Zum Thema Neubau Mensa/Schulküche findet in Kürze eine gemeinsame Sitzung der Gemeinderäte Kleinwallstadt und Hausen statt. / Auf Anregung der Jugendbeauftragten fand heute in Zusammenarbeit mit der JAR-Schule eine Vereinsmesse statt, bei der sich insgesamt 9 Vereine den Schülerinnen und Schülern präsentierten.
TOP 3: Der Gewässerausbau Gollag-Graben in Hofstetten westlich der Kappesgartenbrücke mit Sandsteinfindlingen (wie im ersten Abschnitt) wurde an die Firma Markus Werner für 26.814 € vergeben. / Bei der routinemäßigen Sportgeräteprüfung in den gemeindlichen Spporthalle durch den Bayerischen Sportstätten Service wurden Mängel u.a. bei der Aufhängung der Basketballkörbe festgestellt. Die Beseitigung der Mängel wurde für 7754,04 € beauftragt.
TOP 4: Die Verwaltung wird ermächtigt neben dem Notstromaggregat zur Sicherung der Wasserversorgung und der Notunterkünfte im Bereich des Schulgeländes bei Bedarf für die Feuerwehren Kleinwallstadt bzw Hofstetten ein weiteres Notstromaggregat zu beschaffen.
TOP 5: Im Neubaugebiet "Südlich Hofstetter Straße V" wurden neben dem "Berliner Ring" folgende Straßen neu gewidmet: "Coburger Straße", "Fürther Straße", "Nürnberger Straße" und "Erlanger Straße".
TOP 6: Die Erschließungsarbeiten zum Neubaugebiet "Südlich Hofstetter Straße V" konnten planmäßig durchgeführt werden und stehen kurz vor dem Abschluss. Die offizielle Übergabe soll am Mittwoch, 09.11.2022 um 16:00 Uhr erfolgen.
TOP 7: Zur Energieeinsparung wurden folgende Maßnahmen getroffen: Fassadenbeleuchtung Rataus und Innenbeleuchtung Feuerwehrhaus wurden abgeschaltet. * Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht wird die Straßenbeleuchtung wird ab 22 Uhr gedimmt, reduziert bzw. bestimmte Leuchtmittel deaktiviert. * Die Weihnachtbeleuchtung wurde auf LED-Leuchten umgestellt, die Brenndauer wird reduziert. Damit wird die Leistung auf ein Sechstel reduziert. * Im Plattenbergbad wird auf den Warmbadetag verzichtet. Die Wassertemperatur bleibt konstant auf 29 ° Celsius. Bei den Handwaschbecken wird das Warmwasser abegschaltet. * Soweit noch nicht geschehen werden die gemeindlichen Photovoltaikanlagen auf Eigenverbrauch umgestellt. Weitere Anlagen sind auf der neuen Kinderkrippe und dem Wasserhaus geplant.
TOP 8: Mit großer Mehrheit hatte der Marktgemeinderat Kleinwallstadt beschlossen, die Chance wahr zu nehmen im Kleinwallstädter Wald einen Ruheforst einzurichten. Nachdem mehrere Bereiche begutachtet wurden hielt man ein Gebiet im Waldbereich "Am weißen Leimen" als am besten geeignet. Hier gab es für das geplante Projekt optimale Bedingungen und kein KO-Kriterium. Da dieses Gebiet an die Sulzbacher Gemarkung grenzt, wurde das Projekt im Sulzbacher Gemeinderat im Detail vorgestellt und mit großer Mehrheit befürwortet. Leider wurden in der Folge die Bürger von Dornau mit Falschinformationen und Lügen von einzelnen Personen zum Protest aufgestachelt, der sich dann bei einer Ortsbegehung im März entlud. Ein vernünftiger Informationsaustausch war hier nicht mehr möglich. Der Sulzbacher Gemeinderat sah sich dadurch genötigt, seine Zustimmung zu diesem Projekt zurück zu ziehen. Auch Bürgermeister Thomas Köhler war der Meinung, dass dieses Projekt damit gestorben sei. Anders sahen dies vor allem Dr Jürgen Jung (CSU), Karlheinz Bein (SPD) und wir von der FWG. Heiner Trenner gab hierzu folgendes Statement ab. Sie alle waren der Meinung, dass es nicht sein kann, dass auf diese Art und Weise demokratisch gefasste Beschlüsse von einer aufgehetzten Horde von Wutbürgern zu Fall gebracht wird. Sie schlugen vor, das Projekt weiter zu verfolgen und nach einem geeigneten Bereich zu suchen. Obwohl wir von der FWG mehrheitlich dafür stimmten, das Projekt weiter zu verfolgen, führte die Abstimmung bei 7:13 zur Ablehnung und damit zur "Beerdigung" des Projektes Ruheforst in Kleinwallstadt. Wir sind der Meinung, dass damit eine große Chance vertan wurde, den Bürgern in Kleinwallstadt eine Bestattungsform zu bieten, die mehr und mehr an Beliebtheit gewinnt und die uns gleichzeitig zusätzliche Möglichkeiten gegeben hätte, gegen die Auswirkungen des Klimawandels anzukämpfen.
TOP 9: Bgm. Köhler berichtet über wurzelbedingte Asphaltschäden am Radweg Grüngutsammelplatz/Industriegebiet, die beseitigt werden sollen. / Auf Nachfrage von KH. Bein (SPD) zur Parkplatzbeleuchtung an der Almhütte verwies Bgm Köhler darauf, das dies Privateigentum des Trachtenvereins betreffe. Gerne können man sich aber mit diesem in Verbindung setzen, um eine Lösung herbeizuführen. / Auf Nachfrage von KH. Bein (SPD), wann mit einer Einbahn-Regelung im Bereich Rohestaße / Miltenberger Straße / Jahnstraße zu rechnen sei, erklärte Bgm Köhler, dass dies im Rahmen der Sanierung der Bahnübergänge erfolgen soll. Hierzu findet demnächst ein Treffen mit Bahn statt. / M.Wetzelsberger sprach den schlechten Zustand einer Trauerweide am Fußgängerweg an der Mainstraße an. Nach Bgm Köhler hat der Bauhof dieses Problem im Blick.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
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