Marktgemeinderatssitzung
vom 25. April 2022


Die Sitzung des Marktgemeinderats Kleinwallstadt am 25.04.2022 fand aufgrund der Corona-Problematik wieder unter besonderen Schutzmaßnahmen in der Wallstadthalle

statt. Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.

TOP 2: Zum Schutz und zur Überwinterung von Pflanzen wurde am Bauhof ein Treibhaus errichtet. * Die als Ausgleich zum Baugebiet "Südlich Hofstetter Straße V" geforderten artenschutzrechtlichen Maßnahmen wurden mit der Errichtung von 8 Echsenburgen entlang des Rücker Weges abgeschlossen. Dieser Bereich wird nach Abschluss der Wasserleitungsverlegung entlang des Rücker Weges noch eingezäunt. * Entlang des Rücker Weges wird eine  Wasserleitung zur Verbesserung der Wasserversorgung im Industriegebiet Süd und zur Notversorgung mit Elsenfeld verlegt. Parallel hierzu werden auch Strom- und Telefonleitungen verlegt. Während dieser Arbeiten, die voraussichtlich 14 Tage dauern ist der Rücker Weg gesperrt. * Bauhof, Frauenbund und Privatpersonen haben Kleinwallstadt und Hofstetten an verschiedenen Stellen mit Osterschmuck versehen. * Dass dieser Brauch auch überörtlich wahr genommen wird, zeigt die Tatsache, dass das aktuelle Titelbild des Spessartbundheftes den Osterschmuck vor der Roheschen Stiftung von 2021 zeigt. * Inzwischen sind 3 der  4 vorgesehenen Wildbienenhäuser mit den Paten C.Stahl, Dr. Uwe Rohe und S.Wypchol aufgestellt. * Mit der Teerung der Zufahrt sind die Erschließungsarbeiten des Traubenareals abgeschlossen. * Auf der Parkfläche des neuen Lesehofes vor der historischen Marktschule wurde mit Aquatextil eine Weltneuheit der Firma Lithonplus verlegt. Die Folie Aquatextil ist wasserdurchlässig, verhindert aber durch biologischen Abbau, dass Schadstoffe wie Öl ins Grundwasser gelangen. Die Folie dient damit als Ölabscheiter und ist gleichzeitig komplett wartungsfrei. * Der Umzug der Bibliothek in die neuen Räume der historischen Marktschule ist für KW 19 geplant.

TOP 3: Zur Modernisierung des Amts- und Mitteilungsblattes wurden von mehreren Druckereien Angebote eingeholt und bewertet. Letztlich hat sich das Gremium für das neue Angebot der Druckerei Tübel entschieden. Die wesentlichen Merkmale sind: Neues Layout mit Farbe, Keine Mehrkosten bei farbigen Anzeigen, eine digitale Vollversion steht zeitnah zur Verfügung, Papier bleibt bei dem bisherigen Recycling-Papier, die Druckerei übernimmt die Verteilung. * Die Rathausmodernisierung geht weiter. Für die Einzelbüros im Erd- und Dachgeschoss wurden Aufträge für Bauarbeiten (ca. 63 T €) und Möblierung (ca. 38 T €) vergeben. * Für die Feldgeschworenen wurde ein modernes GPS-Gerät für ca.6300 € beschafft. Die Jagdgenossenschaft hat hierzu ein Zuschuss zugesagt. * Für die Aktualisierung der IT in der JAR-Schule wurde ein Exchange-Server beschafft. Kosten ca.4500 €.

TOP 4: Der Verwaltungsangestellte Rainer Heß wurde nach 49 Jahren Amtszeit in den Ruhestand verabschiedet. Bürgermeister Thomas Köhler sprach Rainer Heß seinen Dank aus und überreichte ihm und seiner Frau ein Geschenk.

TOP 5: Kämmerer P.Maidhof stellte den Haushalt 2022 der Verwaltungsgemeinschaft Kleinwallstadt vor:

  Einnahmen Ausgaben   Vergleich Vorjahr 
      absolut Prozent
Verwaltungshaushalt 2.777.900,00 € 2.777.900,00 € 228.900,00 € 8,98
Vermögenshaushalt  540.500,00 €  540.500,00 €  333.100,00 €  160,61
Gesamthaushalt  3.318.400,00 €  3.318.400,00 €  562.200,00 €  20,39

Der Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft enthält eine Kreditermächtigung von 100.000 €. Er wird finanziert durch eine Verwaltungsumlage von 182,10 € /Einwohner, was  ergibt für Kleinwallstadt 1.035.400 €, und durch eine Schulumlage von 3024,51 € pro Schüler, was für Kleinwallstadt 653.300 € ergibt. Dem vorgelegten Haushalt wurde als Empfehlungsbeschluss für die VG einstimmig zugestimmt.

TOP 6: Der Haushalt 2022 des Marktes Kleinwallstadt, der u.a. in einer Klausurtagung am 2.4.2022 erarbeitet wurde, wurde von Kämmerer P.Maidhof wie folgt vorgestellt:

  Einnahmen Ausgaben   Vergleich Vorjahr 
      absolut Prozent
Verwaltungshaushalt 12.777.900,00 € 12.777.900,00 € 734.900,00 € 6,10
Vermögenshaushalt  3.095.200,00 € 3.095.200,00 € -1.413.800,00 €  -31,36
Gesamthaushalt 15.873.100,00 € 15.873.100,00 € -678.900,00 €
 -4,10

Der Haushalt des Marktes Kleinwallstadt hat eine Verpflichtungsermächtigung von 100.000 €. Die Steuersätze: Gewerbesteuer A: 270 v.H., Gewerbesteuer B 270 v.H. und Gewerbesteuer 320 v.H. bleiben unverändert. Der Kassenkredit liegt bei 1.500.000 €. Dem vorgelegten Haushalt wurde als Empfehlungsbeschluss zugestimmt.

Bürgermeister Thomas Köhler wies bei seiner Einschätzung des Huashaltes darauf hin, dass es zwar gelungen ist für 2022 einen soliden Haushalt ohne große Ausreißer vorzulegen, dass uns aber die schwierige Weltsituation mit Corona und Krieg in der Ukraine in Zukunft sicherlich noch vor erhebliche Herausforderungen stellen wird. Ähnlich sahen dies auch die Vertreter der einzelnen Fraktionen. Für die FWG-Fraktion hielt Hans Zajic die Haushaltsrede. Am Ende wurde der vorgelegte Haushalt einstimmig verabschiedet.

TOP 7: Auf Anforderung der Rechtsaufsicht im Landratsamt mußte für 2022 erstmals auch ein kammeraler Haushalt für die Bürgerstiftung vorgelegt werden. Er sieht zum Start in 2022 einen Verwaltungshaushalt von 42.400 €, einen Vermögenshaushalt von 105.600 € und damit insgesamt 148.000 € vor. Auch diesem Haushalt wurde als Empfehlung für die Stifterversammlung zugestimmt.

TOP 8: Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020  des Marktes Kleinwallstadt brachte neben einigen Anregungen keine Beanstandungen. Damit wurde einstimmig das Ergebnis festgestellt und Entlastung erteilt. Das Jahresergebnis 2020 sieht wie folgt aus:

  Einnahmen Ausgaben
     
Verwaltungshaushalt 12.379.318,54 € 12.379.318,54 €
Vermögenshaushalt  3.383.463,48 € 3.383.463,48 €
Gesamthaushalt 15.762.782,02 € 15.762.782,02 €

Dabei ergab sich eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 1.406.502 € und ein erwirtschafteter Überschuss von 578.978 €.

TOP 9 : Mehrheitlich wurde beschlossen aufgrund der Corona-Situation die Marktgemeinderatssitzungen zunächst bis zu Sommerpause in der Wallstadthalle durchzuführen.

TOP 10: Ein zur Zeit teilweise aufgerissenes Gehsteigstück in der Schloßstraße/Südseite soll von der Fa.Schuler für 11.161 € mit Verbundsteinen ausgebaut werden.

Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Presse:

Main Echo vom 28.04.2022