Finanzausschuss
vom 05. Dezember 2023
Die Sitzung des Finanzausschusses am 05.12.23 fand üblicherweise in der Zehntscheune statt.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 3: Kämmerer Peter Maidhof gab die heute bekannten Eckdaten für den Haushalt 2024 bekannt. Danach ist zu erwarten, dass die Steuereinnahmen leicht über dem aktuellen Finanzplan 2024 liegen werden. Über die zuerwartende Schlüsselzuweisung wird es frühestens im Januar verwertbare Informationen geben. Die Umlagekraft, als Basis für die Kreisumlage liegt fest. Sie setzt sich aus der Steuerkraft 2022 und 80% der Schlüsselzuweisung 2023 zusammen. Jetzt muss abgewartet werden wie hoch die Kreisumlage ausfallen wird. In 2023 lag sie bei 39 %. Inzwischen wird über 43% bzw. sogar 46 % diskutiert. Bei 46% würde dies eine Erhöhung der Kreisumlage von ca. 450 000 € bedeuten. Auch dieser Wert wird erst im Frühjahr 2024 endgültig feststehen.
Als Empfehlung für den Marktgemeinderat wurde beschlossen, die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer sowie die gemeindlichen Benutzungsgebühren auf dem aktuellen Stand zu belassen.Im 2.Halbjahr 2024 wird man aufgrund der dann gültigen Grundsteuermessbescheide für 2025 den Hebesatz zur Grundsteuer anpassen müssen, da aufgrund der gesetzlichen Vorgaben die Grundsteuereinnahmen einer Kommune in Summe nicht höher ausfallen dürfen als dies nach den alten Grundsteuermessbescheiden der Fall ist.
TOP 4: Für die Betreibe gewerblicher Art des Marktes Kleinwallstadt wurden für 2022 folgende Ergebnisse (Vorjahr) bekannt gegeben:
Wasserwerk: Bilanz 1.621 305 € (1.208 050 €), Verlust: 124 303 € (68 098 €).
Wallstadthalle: Bilanz 1.625 812 € (1.493 022 €), Verlust: 192 042 € (172 638 €)
Plattenbergbad: Bilanz 1.536 806 € (1.638 118 €), Verlust: 360 138 € (215 389 €)
PV-Anlage "Pfr.-Söller-Platz): Gewinn 1053,24 € (1606,38 €)
PV-Anlage "Jahnweg": Gewinn 158,23 € (657,32 €)
Hierzu wurde ein Feststellungsbeschluss gefasst.
TOP 5: Die Lüftungsanlage im Plattenbergbad ist am Sonntag 3.12.23 komplett ausgefallen, sodass das Bad kurzfristig geschlossen werden musste. Diese Info konnte erstmals mit einer Push-Nachricht über die Kleinwallstadt-App zeitnah verteilt werden. Die Reparatur konnte heute Dienstag, 5.12.23 mit dem benötigten Ersatzteil erfolgreich durchgeführt werden, sodass das Bad ab morgen Mittwoch, 6.12.23 wieder geöffnet werden kann.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.
