Finanzausschuss
vom 14. September 2021
Die Sitzung des Finanzausschusses am 14.09.2021 fand aufgrund der Corona-Problematik wieder unter besonderen Schutzmaßnahmen in der Zehntscheune
statt.
Dem öffentlichen Teil der Sitzung lag folgende Tagesordnung zu Grunde.
TOP 3: In der Vergangenheit wurde bereits die Hospiz- und Palliativeinrichtung in Alzenau großzügig unterstützt. Die geplante Einrichtung in Aschaffenburg ist als Tageseinrichtung eine sinnvolle Ergänzung, die mit 3000 € vom Markt Kleinwallstadt unterstützt werden soll. Zusätzlich schlug Heiner Trenner vor im Amtsblatt dafür zu werben, dass auch Privatpersonen Bausteine (Bronze 100 €, Silber 300 € und Gold 500 €) erwerben können.
TOP 4: Das Städtebauförderprogramm soll fortgeschrieben werden, dabei wurde es im Bereich Sanierung im wesentlichen von 2021-2023 auf 2022-2024 vorschoben. Neben den Standard-Ansätzen für Beratung und Förderung privater Sanierungsmaßnahmen beinhaltet es nun für 2022: Sanierung Marktschule 2,8 Mio €, Neugestaltung Ratshof 220 T € und Masterplan Maingelände 50 T € und für 2023: Neugestaltung Ratshof 100 T € und Planung Maingelände 100 T €..Dies wurde als Empfehlungsbeschluss für den MGR verabschiedet.
TOP 5: Kommandant Stephan Büttner begründete den Antrag der FFW Kleinwallstadt zur Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges, das im wesentlichen zum Transport der Einsatzmannschaft eingesetzt werden soll. Die Kosten belaufen sich auf ca. 100 000 €, wofür eine Förderung von 16 000 € zu erwarten ist. Dieser Antrag ist zwar nicht Bestandteil des Finanzplanes der nächsten Jahre. Der FA empfiehlt jedoch, diese Anschaffung in den Haushalt 2022 einzuarbeiten.
TOP 6: Dem Verein "Rhein.Main.Fair e.V." soll bei einem Jahresbeitrag von 100 € beigetreten werden.
TOP 7: Zum Austausch eines Industrie-Sektionaltores am Alten Feuerwehrhaus liegt ein Angebot der Fa. Scheurich, Leidersbach über 6214 € vor. Es soll ein zweites Angebot eingeholt und der Auftrag an den Günstigsten vergeben werden.
TOP 8: Für den Kindergarten "Villa" Kunterbunt wurden 6 (9186 €) und den Kindergarten "Wolkenpurzler" wurden 5 (7655 €) mobile Lüftungsgeräte gekauft, die in dieser Woche geliefert werden. Für die JAR-Schule wurden einschließlich der Außenstellen Hofstetten und Hausen insgesamt 37 Geräte (56627 €) angeschafft. Sie sind seit Schulanfang im Einsatz. Für die gesamte Investition (73468 €) gilt ein Fördersatz von 50%.
TOP 9: Das Projekt "Unterstützung Obstbaumpflanzung" soll wie in den beiden letzten Jahren vonseiten der Marktgemeinde unterstützt werden. * In der Woche vor dem 2.Oktober 2021 (Apfelsammlung des Streuobstbündnisses) sammelt die Schule Kelteräpfel. Danach werden die freigegebenen Bäume mit einem gelben Band markiert, womit diese Bäume für die Aberntung durch die Allgemeinheit freigegeben sind. * Für den geplanten Neubau einer Kindergrippe am Pfarrer-Söller-Platz war mit der Standardförderung und einer Sonderförderung eine Förderung von 90% der förderfähigen Kosten zugesagt. Unser Förderantrag erfüllt alle gestellten Forderungen und wurde in vollem Umfang anerkannt. Aktuell bekamen wir aber die Nachricht, dass der Sonderförderungstopf leer sei, wodurch Fördergelder in Höhe von 520 T € wegfallen würden. Die Gesamtförderung würde sich dadurch von 1,379 Mio € auf 859 T € verringern. Auf politischem Wege soll versucht werden, diesen Förderungsausfall zu kompensieren.
Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.